News - FDP Bochum Kreisverband

Freie Demokraten Bochum

Herzlich willkommen bei der FDP Bochum!

Wir begrüßen Sie herzlich auf unserer Webseite! Regelmäßig stellen wir alle aktuellen Informationen rund um die Bochumer FDP ein. Schauen Sie doch häufiger vorbei, um die neuen Inhalten kennenzulernen.

Olaf in der Beek bei Radio Bochum über sein neues Leben (18.10.2017)

Olaf in der Beek, MdB, zu Gast bei Radio Bochum.
Olaf in der Beek, MdB, zu Gast bei Radio Bochum.
Während sich die Parteiführung in Berlin auf anstrengende Sondierungsgespräche mit der Union und Bündnis 90/Die Grünen vorbereitet, muss sich Olaf in der Beek als einer von vielen Neulingen im politischen Berlin zurecht finden.

Im Gespräch mit Gerrit Großmaas bei Radio Bochum plaudert er aus dem Nähkästchen und berichtet von seinen ersten Schritten als frisch gewählter Parlamentarier.
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Dennis Rademacher: "Auch den nördlichen Gehweg der Bochumer Straße erneuern." (06.10.2017)

Dennis Rademacher, Ratsmitglied
Dennis Rademacher, Ratsmitglied
Anwohner der Bochumer Straße haben die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" angesprochen, dass im Rahmen der dortigen Baumaßnahme nur der Gehweg auf der Seite mit den geraden Hausnummern erneuert wird. Laut Aussage der Anwohner gab es wohl eine frühere Zusage bei einer Baumaßnahme auch den nördlichen Bürgersteig zu erneuern.

"Die Stadtverwaltung begründet die alleinige Erneuerung des südlichen Gehweges damit, dass der überwiegende Teil der Leitungsarbeiten dort stattfindet", erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Auf Nachfrage teilte die Verwaltung der Fraktion mit, dass im Vorfeld keine festen Zusagen zur vollständigen Erneuerung des nördlichen Gehweges gemacht wurden. Es sei lediglich zugesagt worden, eine solche Ausweitung der Baumaßnahme zu Prüfung. Leider standen im Budget der Straßenunterhaltung für den Bezirk II nicht die dazu erforderlichen Mittel zur Verfügung.
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Aktueller Brandschutzbericht für alle Bochumer Schulen gefordert. (06.10.2017)

Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
"Als wir gelesen haben, dass in Berlin eine siebenjährige Grundschülerin und ihre Eltern gegen die Verwaltung klagen wollen, weil der Brandschutz an ihrer Schule in einem desolaten Zustand ist, gingen bei uns die Alarmglocken an", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion FDP & DIE STADTGESTALTER. "Leider wissen wir ja, dass es auch an Bochumer Schulen einen großen Bedarf an Brandschutzsanierungen gibt. Darum erwarten wir von der Verwaltung eine aktuelle Übersicht zum Brandschutz an Bochumer Schulen und fragen nach, ob vor dem aktuellen Hintergrund Sofortmaßnahmen notwendig sind."

"Brandschutz an Schulen ist ein äußerst sensibles Thema, da Eltern ihre Kinder natürlich bestmöglich geschützt wissen wollen. Bereits 2013 hatten wir daher auch gefordert, mehr Geld in den Brandschutz von Schulen zu investieren, um das notwendige Sanierungsprogramm schneller zum Abschluss zu bringen", so Haltt. "Im August letzten Jahres ist die Verwaltung ja auch zu dem Ergebnis gekommen, dass viele Schulen zwar brandschutzertüchtigt sind, aber eben nicht der heutige Standard eingehalten wird. Da wird die Stadt also auch demnächst noch ran müssen."
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Felix Haltt: "Wir wollen Spitzen-Personal am Bewerbungstisch. Und zwar auf beiden Seiten." (27.09.2017)

Im Frühjahr 2018 scheidet Herr Townsend aus seinem Dienst als Beigeordneter der Stadt Bochum aus. Der Rat soll am 28.09.2017 beschließen, die Stelle eines neuen Dezernenten für Kultur, Sport und Bildung auszuschreiben. "Wir erwarten, dass die Neubesetzung dieser Schlüsselposition keine interne Angelegenheit von Politik und Verwaltung wird", erklärt dazu Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Die geringe Anzahl an geeigneten Bewerberinnen und Bewerber zeigte schon bei der letzten Dezernentenwahl, wie schwierig sich die Personalfindung für die Stadtspitze gestaltet. Wir wollen externe und parteipolitisch unbeleckte Fachleute mit der Lupe losschicken, um die beste Frau oder den besten Mann für die Neubesetzung im nächsten Jahr zu finden."

"Man muss sich vor Augen führen, dass wir hier quasi einen Bochumer Bildungsminister suchen", so Haltt. "Eine neue Beigeordnete oder ein neuer Beigeordneter wird den ganzen Bereich Bildung sowie Kultur und Sport unter sich haben und diesen für mindestens acht Jahre prägen. Da ist doch klar, dass es nicht reicht, nur mal eine Zeitungsanzeige zu schalten. Wir erwarten, vielmehr dass man kompetente Fachleute beauftragt, die bereits schon über ein tiefes Netzwerk verfügen und Kontakte an der Hand haben, um aktiv die beste Frau oder den besten Mann für diesen Posten zu finden. Wenn es um eine Spitzenposition geht, braucht man auch Spitzen-Leute am Bewerbungstisch. Und zwar auf beiden Seiten."
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Erster Bochumer Liberaler im Bundestag (26.09.2017)

Unser Mann in Berlin: Olaf in der Beek
Unser Mann in Berlin: Olaf in der Beek
Am 24.09.2017 hat die FDP nach vier Jahren außerparlamentarischer Opposition den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag geschafft. 10,7 Prozent der Wählerinnen und Wähler sprachen der FDP ihr Vertrauen aus und stimmten für die Liberalen. Damit kommt die FDP auf 80 Sitze im Bundestag - das ist die zweitgrößte FDP-Bundestagsfraktion der Nachkriegsgeschichte. In Bochum erreichte die FDP ebenfalls 10,7 Prozent der Zweitstimmen. 21.835 Bochumerinnen und Bochumer gaben ihre Zweitstimme der FDP. Damit hat die FDP Bochum ihre Stimmenzahl gegenüber 2013 fast verdreifacht.

Durch das hervorragende Wahlergebnis konnte unser Kreisvorsitzende Olaf in der Beek über die nordrhein-westfälische Landesliste in den Bundestag einziehen. "Als erster Bochumer Liberaler überhaupt konnte ich in den Deutschen Bundestag einziehen. Darüber freue ich mich sehr", erklärte Olaf in der Beek stolz. "Bedanken möchte ich mich ganz klar bei unserer Basis. Die hat vier Jahre für diesen Erfolg hart gearbeitet, vor allem die Sozialen Medien haben wir genutzt. Ich bin stolz auf unsere Partei, die ein herausragendes Ergebnis bei dieser Bundestagswahl erzielt hat. Danke an alle Wählerinnen und Wähler sowie an alle, die für den Wiedereinzug der FDP in den Bundestag gekämpft haben."
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Bildungspolitik

FDP prangert Versagen in Bildungspolitik an

Das Mini-Computer Sponsoring eines Unternehmens in Mecklenburg-Vorpommern hat ein breites Echo hervorgerufen. Insgesamt wurden 100 Klassensätze zu je 25 Mini-Computern zur Verfügung gestellt. Das Bildungsministerium verwies auf eine Investitionssumme ...
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Sondierungsgespräche

Jamaika: Der Klärungsprozess ist in Gang gekommen

Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl sind Union, FDP und Grüne in die erste große Sondierungsrunde für ein sogenanntes Jamaika-Bündnis gestartet. "Wir freuen uns, dass es jetzt los geht mit den Sondierungen dieser Kleeblattkonstellation", sagte ...
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Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.
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