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Olaf in der Beek: "Subventionitis muss endlich eingedämmt werden." (02.08.2017)

Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
Der Subventionsbericht der Bundesregierung zeigt: Die Staatshilfen steigen weiter kräftig. Allein im Berichtszeitraum ab 2015 sind elf neue Finanzhilfen wie der Zuschuss für Elektro-Autos und vier neue Steuervergünstigungen hinzugekommen. "Das ist doch tatsächlich ein Warnsignal, wenn die Wirtschaft weniger auf überzeugende Produkte, als auf die Hilfen des Staates setzt", betont FDP-Bundestagskandidat Olaf in der Beek. "Die GroKo verteilt freudig Wohltaten und setzt immer mehr auf Staatswirtschaft. Es ist höchste Zeit, dass mit der FDP auch wieder mehr Marktwirtschaft in die Bundespolitik zurückkehrt."

Die FDP will eine Subventionsbremse für den Bundeshaushalt einführen und alle staatlichen Subventionen auf den Prüfstand stellen. Dazu sollen künftig alle Subventionen vom Bundeshaushalt getrennt festgelegt und stufenweise abgeschmolzen werden. Denn der Staat greift viel zu häufig in wirtschaftliche Prozesse ein, indem er Unternehmen und Verbraucherinnen und Verbrauchern für ein bestimmtes Verhalten Geld zahlt oder Steuervergünstigungen gewährt. Solche Subventionen nützen meist nur wenigen und schaden letztendlich dem Gemeinwohl


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