FDP Bochum

Am 21. April 2016 soll es anscheinend wieder einen Blitzmarathon in Nordrhein-Westfalen geben. "Da ist es wieder: das Lieblingskind von Innenminister Ralf Jäger", so Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Man sollte doch an sich meinen, dass die Polizei und das Innenministerium in NRW eigentlich andere Aufgaben vor der Brust haben. Die Einbruchszahlen steigen, in Bochum sogar um 40 %. Die Vorgänge am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht harren auch noch der vollständigen Aufklärung. Aber dem Innenminister fällt offenbar nichts Besseres ein, der nordrhein-westfälischen Polizei mal wieder ordentlich Überstunden für eine PR-Aktion aufzubürden, ohne dabei einen nachhaltigen Effekt zu erzielen."

"Wenn die Verkehrssicherheit auf unseren Straßen wirklich nachhaltig verbessern wollen, hilft dabei kein vorangekündigter Aktionstag, auf den sich jeder Raser einstellen kann", so Olaf in der Beek. "Die 'Bleifüße' unter den Autofahrern wird man besser durch unangekündigte Aktionen ermitteln können. Die Verkehrskontrollen müssen dann dort durchgeführt werden, wo es einen konkreten Anlass gibt: also an Unfallschwerpunkten, in Wohngebieten, vor Kindergärten und Schulen. Und zwar nicht nur an einem einzelnen Aktionstag, sondern immer wieder mal. Nur wenn sich der Raser nicht sicher sein kann, ob nicht gerade auch heute eine Geschwindigkeitskontrolle stattfindet, wird er seinen Fuß vom Gas nehmen."