FDP Bochum

Kreisverband

Freie Demokraten Bochum

Herzlich willkommen bei der FDP Bochum!

Wir begrüßen Sie herzlich auf unserer Webseite! Regelmäßig stellen wir alle aktuellen Informationen rund um die Bochumer FDP ein. Schauen Sie doch häufiger vorbei, um die neuen Inhalten kennenzulernen.

In der Beek wird Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. (15.01.2018)

Olaf in der Beek MdB
Olaf in der Beek MdB
In der neuen FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag gehört der Bochumer Abgeordnete Olaf in der Beek als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an. Damit würde sein Ausschusswunsch vollends erfüllt: "Ich freue mich sehr, zukünftig die deutsche Entwicklungszusammenarbeit voranbringen zu können. Vor allem im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und dem Abbau von Handelshemmnissen sehe ich große Chancen."

"Wir müssen aufhören, den Markt der Länder, die Entwicklungshilfe erhalten, durch übersubventionierte deutsche und europäische Produkte kaputt zu machen. Stattdessen müssen wir Handelshemmnisse für Produkte aus Entwicklungsländern beseitigen. Gleichzeitig muss es Ziel unserer Politik sein, dadurch die Schaffung von Arbeitsplätzen und Einkommen für die Menschen in Entwicklungsländern zu begünstigen und Armut zu bekämpfen." Nicht zuletzt könnten hierdurch auch Fluchtursachen wirksam bekämpft werden, so in der Beek abschließend.

Mittel aus der Integrationspauschale werden an die Kommunen weitergeleitet. (12.01.2018)

Der Landtag wird in der nächsten Woche einen Antrag der Fraktionen der FDP und der CDU beschließen, durch den Mittel aus der Integrationspauschale an die Kommunen fließen sollen. "Es wird Zeit, dass die Gelder, die für die Kommunen gedacht sind, auch endlich dort ankommen", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Insgesamt sollen die Kommunen um 100 Millionen Euro entlastet werden. Davon wird auch Bochum profitieren."

"Die rot-grünen Regierungsjahre im Land bedeuteten für die Kommunen eine ‚Sauregurkenzeit‘. In den Jahren 2016 und 2017 wurden die Gelder für die Kommunen im Rahmen der Integrationspauschale vollständig im Landeshaushalt einbehalten. Auch für die Folgejahre war keine Weiterleitung an die Kommunen in der mittleren Finanzplanung vorgesehen", sagt Haltt. "Das war gegenüber Städten wie Bochum ein unverantwortliches Gebaren. Das hat nun endlich ein Ende."

Privatisierung der Wochenmärkte scheitert an Realitätsverweigerung. (11.01.2018)

Die Privatisierung der Wochenmärkte ist gescheitert, da unter den festgeschriebenen Bedingungen kein Interessent zu einem Engagement bereit war. "Das rot-grüne Korsett war zu eng geschnürt", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Die Reinigungsleistungen machen 70% der Aufwendungen für die Wochenmärkte aus. Wenn man an dieser Stellschraube nicht drehen darf, ist es kein Wunder, dass jeder, der rechnen kann, abwinkt. Rot-Grün war es offenbar wichtiger, dem USB den Auftrag zur Reinigung zu erhalten, anstatt mit einem privaten Betreiber eine Trendwende für die Bochumer Wochenmärkte herbeizuführen."

"Die Suche nach einem Betreiber für die Bochumer Wochenmärkte erinnert an ‚Pleiten, Pech und Pannen‘. Schon der erste Ausschreibungsversuch war im Juni 2016 gescheitert, weil die Verwaltung ein geändertes Vergaberecht nicht auf dem Schirm hatte", so Haltt weiter. "Und auch das jetzige Scheitern der Ausschreibungen war ein Scheitern mit Ansage. Nicht nur wir, sondern sogar die Verwaltung selbst, hatten mehrfach darauf hingewiesen, dass der Knebelvertrag mit dem teuren USB für die Marktreinigung mehr als nur unattraktiv ist. Rot-Grün zeigte sich aber unbelehrbar und paukte ihren Änderungsantrag letztlich durch den Rat. Jetzt müssen Bürgerinnen und Bürger sowie die Marktbeschicker die Suppe auslöffeln, denn eine Verbesserung der immer unattraktiver werdenden Wochenmärkte steht nun erstmal wieder in den Sternen.“

Haltt: "Bochumer Weihnachtsmarkt bis Dreikönig öffnen!" (02.01.2018)

Der Bochumer Weihnachtsmarkt schließt üblicherweise am 23. Dezember. "Viele Menschen haben zwischen den Jahren, also zwischen Weihnachten und Silvester, frei und würden sich freuen, wenn sie ohne Vorweihnachtsstress noch mal den Bochumer Weihnachtsmarkt genießen können. Bislang präsentiert sich die Bochumer Innenstadt dann aber öde und leer. Nur vereinzelte, noch nicht abgebaute Buden erinnern an das lebendige Treiben auf dem Weihnachtsmarkt", so Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Andere Städte nutzen hingegen diese Möglichkeit. In Dortmund, Düsseldorf und Duisburg sind die Weihnachtsmärkte bis zum 30. Dezember geöffnet. In Eisenach, Halle an der Saale oder Winterberg sind die Buden sogar noch bis 06. oder 07. Januar geöffnet."

"Die Weihnachtszeit im engeren Sinne endet am 6. Januar mit dem Erscheinungsfest. Wir können uns daher eine Verlängerung des Bochumer Weihnachtsmarktes bis Dreikönig vorstellen. Damit setzt man dann auch einen kleinen Impuls, um unsere Innenstadt etwas attraktiver zu machen. Der noch geöffnete Weihnachtsmarkt kann vielleicht für Bochumerinnen und Bochumer, aber auch für auswärtige Kunden, ein Argument sein, doch in die Bochumer Innenstadt zu kommen, um einen Bummel über den Mark mit einem Einkauf zu verbinden. Ob man dann den Markt weiterhin Weihnachtsmarkt nennt oder dann als Wintermarkt weiterfirmieren lässt, ist eine Detailfrage, über die man sich sicherlich einigen kann. Die Freien Demokraten sind dafür, 2018 einfach mal einen länger geöffneten Bochumer Weihnachtsmarkt auszuprobieren", so Haltt abschließend.

Menschen jüdischen Glaubens gehören zu Bochum. (19.12.2017)

Bochumer Synagoge
Bochumer Synagoge
Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" reagierte umgehend auf eine alarmierende Warnung der Jüdischen Gemeinde Bochum an ihre Mitglieder, aufgrund von antisemitischen Anfeindungen keine Kippa mehr in der Öffentlichkeit zu tragen. "Jüdisches Leben muss in Bochum sichtbar bleiben", erklärt dazu Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Hier sind wir alle gefragt, uns gegen Antisemitismus zu stellen. Wir haben deshalb bereits zwei Initiativen in den kommunalen Gremien gestartet."

"Die Religionsausübung und das tragen religiöser Symbole dürfen in unserer Stadt nicht zu einer Gefahr oder zu einem Spießrutenlauf führen", so Haltt. "Feindlichkeit gegenüber Menschen jüdischen Glaubens von Seiten des Rechtsextremismus und von Seiten einiger extremer Muslimen darf niemals verharmlost werden. Bedenklich ist es auch, wenn sich dieser Antisemitismus von den extremen Rändern in die Mitte der Gesellschaft frisst. Wir dulden keinen Hass gegen Juden, auch nicht unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechtes oder unter Vorspiegelung der Israelkritik. Das muss ganz Bochum klar stellen."

Amtsjubiläum

Ein Jahr Präsident Trump

Donald Trump ist am Samstag exakt ein Jahr im Amt. Am 20. Januar 2017 wurde er als US-Präsident vereidigt. Die USA-Expertin der Stiftung für die Freiheit, Iris Froeba, wirft einen Blick hinter die Kulissen. Sie schreibt: "Auch ein Jahr nach der Amtseinführung ...

#NeueGeneration

Wir brauchen einen großen Wurf für Deutschland

Ganz Deutschland schaut mit Spannung auf den Parteitag der SPD am Sonntag. Im Falle eines Neins der SPD wäre eine Neuwahl wahrscheinlicher als eine Minderheitsregierung. Egal wie das Votum ausfällt: Die Freien Demokraten bleiben bei ihrer Haltung, "dass ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.


Druckversion Druckversion 
Suche

Video: Denken wir neu!


Bundestagswahlprogramm 2017


Infos zum Koalitionsvertrag


Aktuelles aus der Ratsfraktion


TERMINE

03.02.2018Ordentlicher Kreisparteitag der FDP Boch...14.04.2018Landesparteitag der FDP NRW12.05.201869. Ordentlicher FDP-Bundesparteitag» Übersicht

Facebook

Mitglied werden

meine Freiheit