FDP Bochum

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Freie Demokraten Bochum

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Wir begrüßen Sie herzlich auf unserer Webseite! Regelmäßig stellen wir alle aktuellen Informationen rund um die Bochumer FDP ein. Schauen Sie doch häufiger vorbei, um die neuen Inhalten kennenzulernen.

FDP & DIE STADTGESTALTER fordern erneut Digitalisierungsstrategie. (24.05.2016)

Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" mahnt abermals eine Digitalisierungsstrategie für die Stadt Bochum an. "Eine echte Strategie fehlt in Bochum momentan noch völlig", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Vielmehr verzettelt man sich in Einzelmaßnahmen und produziert so nur Stückwerk."

So ist zum Beispiel die Ummeldung des Wohnsitzes via Internet in NRW grundsätzlich möglich. In Bochum aber fehlt es bisher an den technischen Voraussetzungen. Die Folge: Die Bochumer Bürgerbüros sind hoffnungslos überlastet. Die Vorlaufzeit für einen Termin liegt aktuell bei keinem der Büros unter 32 Tagen. Die Bürgerinnen und Bürger können die gesetzliche Ummeldefrist von zwei Wochen nicht mehr einhalten.

Haltt weiter: "Andere Kommunen haben die Digitalisierung längst als eine entscheidende Zukunftsaufgabe erkannt. Die Städte Köln, Bonn, Düsseldorf und Wuppertal gehen in NRW mit Konzepten und Maßnahmenbündeln voran. Bochum muss aufpassen, von diesen fortschrittlichen Kommunen nicht abgehängt zu werden. Die digitale Kluft darf sich nicht weiter vertiefen. Die Bochum Verwaltung braucht dringend ein Update."

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" schlägt Handelsbeauftragten für Bochum vor. (13.05.2016)

Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
Nach Ansicht der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" ist es für die zukünftige Entwicklung von Bochum und Wattenscheid außerordentlich entscheidend, dass der Informationsfluss zwischen Verwaltung, Politik und dem Bochumer Handel möglichst schnell und reibungslos funktioniert. Dies betrifft vor allem auch die Stadtteilzentren. "Die Schaffung eines Beauftragten für den Handel kann diese Kommunikation verbessern", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Dabei sollen Planungen, die den Handel betreffen, so früh wie möglich mit diesem abgestimmt werden. Der Beauftragte soll in alle Planungsprozesse der Verwaltung wie der Wirtschaftsförderung, die den Bochumer Handel betreffen, eingebunden werden. Für diese Aufgabe soll aber keine neue Stelle geschaffen werden."

FDP Bochum kritisiert Gewalt bei der Demo gegen die NPD. (02.05.2016)

Liberale Demonstranten
Liberale Demonstranten
"Die demokratischen Kräfte in Bochum haben gestern wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: ‚Wir sind Bochum, Nazis sind es nicht‘", so Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "2.500 Bochumerinnen und Bochumer haben der aufmarschierten NPD gezeigt, dass sie Menschenverachtung und Rassismus ablehnen. Friedlich und entschlossen hat die Bochumer Bürgerschaft signalisiert, dass Hetze in Bochum nicht willkommen ist."

Haltt weiter: "Leider gab es aber auch Demonstranten, die alles andere als friedlich unterwegs waren. Wer Polizisten angreift, mit Gegenständen bewirft oder Rauchbomben zündet, zeigt selber, wes Geistes Kind er ist. In einer Demokratie ist Gewalt niemals ein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Egal, aus welcher Richtung sie kommt. Mit gewaltsamen Aktionen konterkariert man das eindrucksvolle Signal, das die Bürgerschaft friedlich gesetzt hat."

FDP Bochum lehnt Subventionen für E-Autos entschieden ab. (28.04.2016)

Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender
Die Bundesregierung und die Autoindustrie haben beschlossen, E-Autos ab Mai 2016 mit einer Kaufprämie in Höhe von je 4.000 Euro zu subventionieren. "Das ist ein Skandal, der allen marktwirtschaftlichen Prinzipien Hohn spricht", kommentiert Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum, den Regierungsbeschluss.

"Allein der Markt muss entscheiden, ob dem E-Auto oder Brennstoffzellen oder anderen Innovationen die Zukunft gehört", erklärt in der Beek weiter. Es könne nicht sein, dass der Staat diktiert, welche Technologie das Rennen macht, und dabei den Wettbewerb um die besten Lösungen aushebelt. In der Wirtschaftspolitik müsse das Prinzip der Technologieneutralität herrschen.

Das Argument der Umweltverträglichkeit des E-Autos lässt in der Beek nicht gelten. Das Institut für Energie- und Umweltforschung in Heidelberg habe in einer Studie nachgewiesen, dass Elektroautos über ihre gesamte Lebensdauer bei Nutzung des deutschen Strommix eine ähnliche Klimabilanz haben wie herkömmliche Autos. Zu berücksichtigen sei nämlich unter anderem auch der hohe Energieverbrauch für die Herstellung der Hochleistungsakkus. Außerdem verursache die Gewinnung des Lithiums für die Akkus Umweltschäden, die in die Umweltbilanz einfließen müssten.

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" startet neuen Anlauf für Rats-TV. (27.04.2016)

Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
"Demokratie endet nicht mit der Abgabe eines Stimmzettels. Gerade in der Kommunalpolitik, deren Entscheidungen die Bürgerinnen und Bürger direkt vor ihrer Haustür betreffen, wollen die Menschen 'up to date' sein", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Nur wer informiert ist, kann seinen gewählten Vertreter auf die Finger schauen und sich auch selbst mit Bürgeranregungen einbringen. Die Verbreitung von Informationen über die klassischen Medien ist allerdings in den letzten Jahren zurückgegangen. Das Zeitungsangebot in Bochum ist geschrumpft und auch in den bestehenden Kanälen fällt es der Kommunalpolitik bisweilen schwer, sich Gehör zu verschaffen. Die Einführung eines Rats-TVs stärkt die Offenheit und Transparenz der Politik vor Ort."

"Nach diversen holprigen Anläufen findet sich Bochum in Sachen Rats-TV seit knapp einem Jahr im Stillstand wieder. Nach einem Testlauf der CDU-Ratsfraktion im letzten Jahr ist das Vorhaben erst mal wieder im Sande verlaufen. Um die Untätigkeit aufzubrechen und endlich ein modernes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, nehmen wir jetzt einen neuen Anlauf und beantragen zur Ratssitzung am 28.04.2016 erneut die Einführung eines Rats-TVs", so Haltt abschließend.

Datenschutz

Verschlüsselung geht jeden etwas an

Digitaler Datenschutz ist ein wichtiges Thema. Stiftungsexperte und Netzpolitiker Jimmy Schulz gibt auf "freiheit.org" wichtige Tipps, um Ihre Daten in Zukunft besser zu schützen. "Die effektivste Möglichkeit, Daten zu schützen, ist die Verschlüsselung. ...

Sharing Economy

Airbnb und Uber sollten die Messlatte sein

Teilen ist das neue Besitzen. In der kommenden Woche plant die EU-Kommission Richtlinien zu veröffentlichen, wie bereits vorhandene Regulierungen und Gesetze für Uber & Co. angewendet werden können. Die tschechische EU-Abgeordnete Dita Charanzová beantwortete ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.


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