Presse
Presse · 23. Mai 2022
Die 2. Bochumer Jugendbefragung startet am 23. Mai 2022. "Meine Initiative für eine Jugendbefragung hatte 2015 der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschlossen. Bis zur 1. Jugendbefragung dauerte es dann aber noch drei Jahre. Die Neuauflage war also auch längst überfällig", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum und Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.
Presse · 17. Mai 2022
Nach den Plänen der Verwaltung soll im Bereich der Charlottenstraße ein neuer Bebauungsplan beschlossen werden. Insgesamt 1,4 Hektar sollen somit als Baufläche verfügbar gemacht werden. "Scheinbar hat sich aber niemand in der Verwaltung die Daten aus dem eigenen Geoportal angeschaut", so Rolf Heyer, sachkundiger Bürger der FDP-Fraktion. "Ansonsten wäre es sofort offensichtlich gewesen, dass der Großteil der Fläche eine wichtige Funktion als Kaltschneise hat."
Presse · 17. Mai 2022
Die Umgestaltung des Telekom-Blocks in das Haus des Wissens (HdW) ist mit erheblichen Kostensteigerungen verbunden. "Angesichts der allgemeinen Baukostenentwicklung ist es nicht überraschend, dass auch das HdW teurer wird. Das Ausmaß der Mehrkosten nähert sich sicherlich auch der Schmerzgrenze", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Das ist besonders schmerzlich, weil uns das Konzept des HdW schon überzeugt hat. "
Presse · 12. Mai 2022
Am Mittwoch haben die Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen auf ihrem Landesparteitag in Düsseldorf den Wahlaufruf zur Landtagswahl am Sonntag verabschiedet. Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Dr. Joachim Stamp sagte zur Einbringung des Wahlaufrufes: "Bei einer so offenen, knappen Wahl kommt es auf jede Stimme an. Es ist dabei weniger entscheidend, ob CDU oder SPD knapp vorne liegen. Entscheidend ist, dass starke Freie Demokraten den Fortschritt in Nordrhein-Westfalen voranbringen."
Presse · 09. Mai 2022
Nach der Neuregelung des Bundes wird die Grundsteuer ab dem Jahr 2025 nach dem wertbasierten Scholz-Modell erhoben, sofern die Bundesländer keine abweichenden eigenen Grundsteuermodelle umsetzen. "Das neue Grundsteuermodell wird viel neue Bürokratie bringen", befürchtet Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Alle sieben Jahre müssten die Verkehrswerte von Immobilen als Bemessungsgrundlage neu bewertet werden."
Presse · 04. Mai 2022
Für viele Bochumer:innen mit körperlichen Einschränkungen gestaltet sich das tägliche Leben schwerer als es sein müsste. Gerade der rollstuhlgerechte Zugang zu vielen städtischen Gebäuden ist im Vorfeld nicht immer klar zu erkennen. Gleiches gilt auch für die Angebote der Privatwirtschaft. Hier bestehen noch erhebliche Verbesserungsmöglichkeiten, um Betroffenen bereits im Vorfeld die Möglichkeit zur Information über die Situation vor Ort zu geben.
Presse · 03. Mai 2022
Freiheit ist wie die Luft zum Atmen. Freiheit ist nicht selbstverständlich, sondern das Fundament unserer demokratischen Gesellschaft. Es reicht nicht, von Weltoffenheit und Toleranz nur zu reden, wir müssen diese Werte leben. Dazu gehört auch Vertrauen in den Rechtsstaat. Mit mehr Polizistinnen und Polizisten, einer starken Justiz, moderner Feuerwehr, einem handlungsfähigen Katastrophenschutz, guten Krankenhäusern und engagiertem Ehrenamt schützen wir Recht und Leben aller Bürgerinnen & Bürger.
Presse · 02. Mai 2022
Drei Bäder in Bochum können nicht wie geplant in die Badesaison starten. "Verzögerungen bei gleich drei Bochumer Bädern sind schon höchst ärgerlich. Das wirft jetzt auch nicht gerade das beste Licht auf die Wasserwelten", so Léon Beck, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender. "Beim Uni-Bad in Querenburg ist der spätere Start wegen eines Sportevents noch nachvollziehbar. Der Legionellenbefund im Hallenfreibad Linden ist hingegen besorgniserregend.
Presse · 29. April 2022
Die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider MdL hat gestern das Unternehmen „Bestattungen Fritz“ in Bochum besucht. Im Rahmen ihrer Tätigkeit als gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW informierte sie sich über das Bestattungswesen. Das Bestattungswesen in NRW liegt in der Zuständigkeit des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Presse · 22. April 2022
In Bochum startet zum neuen Schuljahr im August 2022 am Klaus-Steilmann-Berufskolleg ein neuer Bildungsgang, der Jugendlichen mit mittlerem Schulabschluss den Zugang zum Polizeivollzugsdienst eröffnet.
"Die schwarz-gelbe Landesregierung öffnet auf Initiative der Freien Demokraten den Zugang zum gehobenen Polizeidienst auch für Bewerberinnen und Bewerber mit mittlerem Bildungsabschluss."