Presse
Presse · 10. Juni 2021
Am vergangenen Wochenende ist die FDP Bochum zur Kreiswahlversammlung für die Landtagswahl 2022 zusammengekommen. Auf der Kreiswahlversammlung wurden die personellen Weichen für die nunmehr vollständig auf Bochumer Stadtgebiet liegenden Landtagswahlkreise gestellt. Die FDP Bochum setzt dabei auf ein junges und tatkräftiges Trio.
Presse · 08. Juni 2021
Beachvolleyball auf dem Rasen des Ruhrstadions? Die Ruhr Games 2021 machen es auch in diesem Jahr möglich! Vom 03. bis 06. Juni boten die Veranstalter in 16 Sportarten im und rund um das Ruhrstadion wieder ein breites Angebot für ca 3.800 Nachwuchssportlerinnen und -sportler. Davon konnte sich Steffen Walter, Mitglied im Sportausschuss, selbst ein Bild bei einer geführten Geländetour vor Ort machen.
Presse · 07. Juni 2021
Die NRW-Koalition fördert kommunale Straßenbauvorhaben im ganzen Land mit 126 Millionen Euro. Insgesamt profitieren davon 121 kommunale Projekte. „Wie versprochen verstetigt das Land in der Regierungsverantwortung von FDP und CDU die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur weiter. Die Förderung ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Mobilität hier in Bochum“, erklärt Léon Beck, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion.
Presse · 01. Juni 2021
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer hat vorgeschlagen, dass anlässlich des 700-jährigen Stadtjubiläums Bochum neue Partnerschaften knüpft. „Bochum hat mit Sheffield, Oviedo, Donezk, Nordhausen und Tsukuba bereits fünf Partnerstädte. Diese Partnerschaften zu leben, ist jedoch nicht immer ganz leicht. Offizielle Kontakte schlafen schon mal ein oder sind gar nicht möglich, wie uns das Beispiel Donezk schmerzhaft vor Augen führt“, erläutert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion.
Presse · 26. Mai 2021
Das Ministerium für Verkehr in NRW hat heute das Radwegebauprogramm für 2021 vorgelegt. Das Gesamtinvestitionsvolumen für 2021 wurde auf 17,4 Millionen Euro erhöht. Das sind 5 Millionen Euro mehr als in den Vorjahren.
Rund 6,4 Millionen Euro stehen für 24 Bürgerradwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 36,1 km bereit. „Eines dieser Projekte kommt nach Bochum“, freut sich Léon Beck, stellv. Fraktionsvorsitzender.
Presse · 19. Mai 2021
Am Donnerstag wird die Bezirksvertretung Bochum-Mitte zu einer Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschuss angehört. Die Verwaltung soll beauftragt werden, drei Ausbauvarianten des Südrings planen und verkehrstechnisch überprüfen zu lassen. Die FDP kritisiert, dass keine der drei Varianten zulässt, die Trasse des Radschnellweges RS1 über den Südring zu führen.
Presse · 18. Mai 2021
Die Bochumer Stadtverwaltung schlägt die Einführung einer Wettbürosteuer vor, der Rat der Stadt Bochum soll den Auftrag zur Erarbeitung einer entsprechenden Satzung geben. „Rot-Grün hatte diese neue Bagatellsteuer im Koalitionsvertrag verankert und als große Neuerung in der Haushaltspolitik dargestellt. Jetzt legt die Verwaltung quasi schon im vorauseilenden Gehorsam einen Beschlussvorschlag vor, ohne dass es dazu im Rat einen politischen Auftrag gegeben hatte“, kritisiert Felix Halt.
Presse · 14. Mai 2021
Wir sind erschüttert über den erneuten Gewaltausbruch im Nahen Osten. Seit Tagen eskaliert die Gewalt. Es gibt unschuldige Opfer.
Wir stehen in Solidarität an der Seite unserer israelischen Freundinnen und Freunden. Wir verurteilen die Raketenangriffe auf die israelische Zivilbevölkerung auf das Schärfste und fordern ein sofortiges Ende des Raketenbeschusses. Für uns steht fest, dass Israel von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch machen kann und darf.
Presse · 13. Mai 2021
„Brennende Israel-Flaggen von den Synagogen in Düsseldorf und Münster, Steinwürfe gegen die Bonner Synagoge, „Kindermörder Israel“-Rufe bei einer Demonstration in Gelsenkirchen – die eskalierende Situation im Nahen Osten haben auch in NRW zu widerlichen Ausschreitungen geführt. Wir begrüßen daher, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung sofort reagiert und vor allen Synagogen im Lande die polizeilichen Maßnahmen verstärkt hat“, so Léon Beck, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum.
Presse · 09. Mai 2021
„Das Demonstrationsrecht ist ein wichtiges Grundrecht. Wer eine Haltung oder eine Ablehnung zu Positionen zum Ausdruck bringen will, darf natürlich dafür auf die Straße gehen. Wenn die Demonstration dann vor allem gewaltfrei und im entsprechenden Rahmen abläuft, ist das völlig legitim. Doch ebenso legitim ist es, wenn man Haltungen und Positionen, die bei Demonstrationen kundgetan werden, kritisiert“, erklärt Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum.