Presse

Haltt: „Rot-Grün inszeniert aus Befindlichkeiten den nächsten Krach.“
Presse · 24. September 2021
Thomas Eiskirch hat einen Wahlaufruf im Rahmen der Kampagne „Wir Kommunalen für Olaf Scholz“ unterzeichnet. "Ein Oberbürgermeister ist ein Amtsträger, der zur parteipolitischen Neutralität und zur Zurückhaltung in Wahlkampfzeiten angehalten ist. Daran hat der NRW-Innenminister die kommunalen Hauptverwaltungsbeamten vor dem Bundestagswahlkampf ausdrücklich mit einem Rundschreiben erinnert.

Haltt: “NATO-Standort wäre eine große Chance für Bochum.“
Presse · 22. September 2021
"Eine mögliche Ansiedlung der NATO Communications and Information Agency wäre eine große Chance für Bochum", betont Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Bochum würde damit das Profil als Stadt der Cybersicherheit weiter ausbauen können. Neben dem Horst-Görtz-Institut für IT-Sicherheit der RUB und namenhaften Firmen im Bereich der Cybersicherheit wie G-Data hätten wir dann die Hightech-Agentur der Nato in unserer Stadt.

Haltt: “Familiengrundschulzentren sind eine große Unterstützung für die Kommunen im Ruhrgebiet.“
Presse · 17. September 2021
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat heute in Essen die Einrichtung von 40 Familiengrundschulzentren (FGZ) im Ruhrgebiet angekündigt. An den Grundschulen in denen ein solches Familiengrundschulzentrum eingerichtet wird, entsteht dank der schwarz-gelben Landesregierung im jeweiligen Stadtteil ein „Knotenpunkte“. Die Familiengrundschulzentren bündeln kommunale Angebote für Kinder und deren Familien.

Behr: „Keine Halteplätze am Haus der Musik?“
Presse · 16. September 2021
Bei der Planung für das neue Haus der Musik sind bis jetzt 30 Tiefgaragenstellplätze vorgesehen. Allerdings nur für die Mitarbeiter:innen. Besucher gehen leer aus. Volker Behr, Bezirksvertreter der FDP dazu, “Wer die Musikschule besucht bringt teils schweres Gepäck mit sich, viele Instrumente sind sperrig und sollten nur in begrenztem Maße Wind und Wetter ausgesetzt werden. Insbesondere Kinder können den Weg oftmals nicht selbst bewältigen und müssen gebracht werden.

Pischel: "E-Scooter? Kein Problem in Bochum!"
Presse · 15. September 2021
Mit der Einführung von E-Scootern in Bochum gingen einige Sorgen einher. Würde sich die Anzahl an Verkehrsunfällen drastisch erhöhen? Würden die Roller wild in Wäldern und Gewässern entsorgt werden? Nun zeigt sich, keine dieser Sorgen lässt sich bestätigen.

Haltt: "Jugendlichen die kommunale Demokratie besser vermitteln!"
Presse · 14. September 2021
"Die kommunale Demokratie hat es immer schwerer, bei den Bürgerinnen und Bürgern sichtbar zu bleiben. Und bei jungen Menschen ist es sogar noch schwieriger", analysiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. "Dabei sind Jugendliche alles andere als politisch uninteressiert. Es besteht aber ein gewisses Misstrauen gegenüber etablierten Strukturen. Hier bietet sich besonders der direkte Kontakt und Austausch an, um Abläufe in der Kommunalpolitik besser zu vermitteln.

Wie fit ist die Bochumer Stadtverwaltung in digitaler Selbstverteidigung?
Presse · 10. September 2021
"Die kommunalen Verwaltungen – auch die Bochumer Stadtverwaltung – werden digitaler – und das ist auch gut so. Allerdings steigt mit fortschreitender Digitalisierung auch die Anfälligkeit für kriminelle Cyberattacken. Das musste auch die Kreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld im Juli erfahren, als ein Hackerangriff quasi die gesamte Verwaltung lahmlegte", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Auch andere Kommunen wurden teilweise empfindlich geschädigt."

In der Beek: "Geflüchteten Kindern eine echte Perspektive geben"
Presse · 08. September 2021
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Olaf in der Beek warnt angesichts der Coronakrise vor sinkenden Einschulungsraten unter geflüchteten Kindern und ruft die Bundesregierung zum Handeln auf. Laut UN-Flüchtlingshilfswerk lag die Einschulungsrate von Geflüchteten in der Sekundarstufe in 40 Ländern bereits 2019/2020 bei nur 34 Prozent. In der Beek schließt sich dabei den Bedenken des UNHCR an. "Nur wer es lesen, schreiben und rechnen lernt, hat die Chance auf ein Leben in Selbstbestimmung."

Haltt: "Digitale Bürgerbeteiligung nicht nur prüfen, sondern auch umsetzen!"
Presse · 07. September 2021
"Einmal in fünf Jahren ihre Stimme bei der Kommunalwahl abzugeben, ist vielen Bürgerinnen und Bürgern zu wenig. Sie wollen auch während der Wahlperiode beteiligt werden. Durch Online-Plattformen lässt sich dies auch niedrigschwellig und einfach umsetzen", findet Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. "Bei der direkten Online-Beteiligung agiert die Stadt Bochum aber noch nicht ideal. Vielmehr wirft die Verwaltung den Bürgerinnen und Bürgern einen Wust verschiedener Anwendung entgegen."

Haltt: "Finanzbedarfe für Bochumer Bäder dürfen nicht aus dem Ruder laufen."
Presse · 31. August 2021
"Was lange währt, bleibt oft schwierig. Nachdem die Vorlage des Bäderkonzepts schon seit neun Monaten überfällig war, steht nun fest, dass tiefgreifende Veränderungen in der Bochumer Bäderlandschaft nicht mehr ausbleiben können", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. "Jetzt rächt es sich, dass der Sanierungsstau über Jahre und Jahrzehnte derart angewachsen ist. Nun ist der Handlungsbedarf besonders hoch."

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