Presse

Presse · 25. Januar 2021

Die FDP Bochum setzt sich dafür ein, dass auch in Nordrhein-Westfalen digitale Sitzungen in der Kommunalpolitik ermöglicht werden. Baden-Württemberg hat bereits eine solche Regelung in der Gemeindeordnung verankert. Mit einem offenen Brief an die zuständige Kommunalministerin Ina Scharrenbach, den stellvertretenden Ministerpräsidenten Joachim Stamp und die FDP-Landtagsfraktion NRW plädieren die Freien Demokraten Bochum dafür, auch in NRW die Gemeindeordnung anzupassen.

Presse · 24. Januar 2021

Die Bezirksvertretung-Mitte hat am 20.01.2021 zentrale Treffpunkte für die Trinkerszene vom Buddenbergplatz beschlossen. Dazu wurde auch ein Vorschlag der FDP übernommen, konkret auf alkoholakzeptierende Aufenthaltsräume zu setzen. „Damit sind wir der Einrichtung eines Trinkerraums wie in Dortmund mit dem dortigen Café Berta ein Stück näher gekommen“, erklärt Dennis Rademacher, FDP-Bezirksvertreter in Bochum-Mitte.

Presse · 23. Januar 2021

Um zugemüllten Containerstandorten Herr zu werden, erwähnt der USB gegenüber der Bezirksvertretung Bochum-Mitte unter anderem den Einsatz von Videoüberwachungen. FDP-Bezirksvertreter Dennis Rademacher lehnt dies mit Verweis auf den Datenschutz ab. „Auch wenn einige Standorte ein trauriges Bild abgeben, so ist doch die Schwelle für einen so erheblichen Grundrechtseingriff noch lange nicht erreicht. Da schießt man mit Kanonen auf Spatzen bzw. auf Schmutzfinken“, argumentiert Rademacher.

Presse · 21. Januar 2021

Die Freiwillige Feuerwehr Löscheinheit Linden soll in einen Neubau an der Lindener Straße 109 ziehen. Strittig ist derzeit jedoch, ob der Neubau nur eine Alarmausfahrt auf die Lindener Straße oder auch eine zweite auf die Wuppertaler Straße. „Die weitere Alarmausfahrt würde nicht nur die Lärmbelastung der Anwohnerinnen und Anwohner auf der Lindener Straße deutlich reduzieren, sondern auch die die Wegzeiten im Bochumer Südwesten deutlich reduzieren“, kommentiert Bezirksvertreter Martin Benning.

Presse · 20. Januar 2021

Wir suchen ab sofort für unsere Fraktionsgeschäftsstelle einen Mitarbeiter (m/w/d), der fundierte Kenntnisse und Erfahrungen in diesen Schwerpunktthemen mitbringt und auch bereit ist, sich in weitere Themen einzuarbeiten.

Presse · 18. Januar 2021

„Sicher, sauber, sozial. So sollte der Buddenbergplatz werden, verkündete Oberbürgermeister Thomas Eiskirch im November 2018. Die Realität im Januar 2021 ist leider eine andere. Denn die getroffenen Maßnahmen haben nicht gereicht, um die Situation nachhaltig zu entspannen“, so Luisa-Maximiliane Pischel, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Ratsfraktion Bochum.

Presse · 16. Januar 2021

Mit einer Anfrage in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte macht sich die FDP für die Barrierefreiheit in Kultureinrichtungen im Bezirk stark. Einen besonderen Fokus legen die Freien Demokraten auf Audiodeskriptionen für Menschen mit Sehbehinderungen im Schauspielhaus. „Über ein Kopfhörersysteme kann ein Live-Kommentar des Geschehens auf der Bühne eingesprochen werden."

Presse · 14. Januar 2021

Gemeinsam mit den Ländern und dem Robert-Koch-Institut soll die Bundesregierung nach Ansicht der FDP einen klaren Stufenplan entwickeln, welche Maßnahmen bei welchem Inzidenzwert in den Schulen ergriffen werden sollen. „Es ist in einer Pandemie von großer Bedeutung, dass Schüler, Eltern und Lehrer genau wissen, was wann wie passiert – ob online, hybrid oder Präsenz,“ so Olaf in der Beek, FDP-Bundestagsabgeordneter aus Bochum.

Presse · 11. Januar 2021

„Hochzeiten sind während der COVID-19-Pandemie Beschränkungen unterworfen. Um die Gefahr von Infektionen zu vermindern, dürfen nur sehr wenige Gäste mit ins Trauzimmer, die Feier und die Hochzeitsreise müssen zudem oftmals abgesagt werden“, so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. „Wir schlagen daher vor, dass Eheschließungen auf Wunsch des Brautpaares digital übertragen werden können.“

Presse · 19. Dezember 2020

Vor der Kommunalwahl am 13. September 2020 haben die demokratischen Korporationen, Verbände und Parteien unserer Stadt den Aufruf „Bochum ohne Hass. Wahlkampf ohne rechts.“ verabschiedet. Gemeinsam erklärten die Unterzeichner, dass man der NPD und der AfD keine Bühne geben wolle, auf denen die ständige Provokation und Rassismus offen kommuniziert werde. Zum demokratischen Grundkonsens in Bochum gehört es nicht erst seit dem Aufruf, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen ist.