FDP Bochum

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In lebensgefährlichen Notfällen wird das Gehirn eines Menschen nach drei bis fünf Minuten ohne Sauerstoffversorgung irreversibel geschädigt. "Die sofortige Einleitung von Wiederbelebungsmaßnahmen durch umstehende Laien ist da lebenswichtig. In Bochum wollen wir besonders mehr jungen Menschen die Kompetenzen vermitteln, um Leben zu retten", erklärt Luisa-Maximiliane Pischel, Sachkundige Bürgerin der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Ausschuss für Schule und Bildung.

"Bei uns in Deutschland gibt es in Sachen Erste-Hilfe noch Nachholbedarf. In Deutschland nehmen rund ein Drittel aller Menschen bei einem Herz-Kreislauf-Stillstand eine Reanimation auf. In den Niederlanden und skandinavischen Ländern liegt die Quote aber bei 60 bis 70 Prozent. Bei einer entsprechenden Steigerung in Deutschland könnten hierzulande nach Einschätzungen der Deutsche Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin (DGAI) pro Jahr 10.000 Menschen mehr überleben", so Pischel.

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Werden die Emissionswerte an der Messstelle an der Herner Straße nicht gesenkt, droht nach einer Klage der Umwelthilfe ein gerichtlich angeordnetes Fahrverbot in Bochum. "Zur letzten Ratssitzung am 27.09.2918 hätte man dieser Gefahr den Wind aus den Segeln nehmen können. Rot-Grün schiebt das Problem aber mutlos auf die lange Bank", erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER".

Die Problematik auf der Herner Straße speist sich aus dem Abkürzungsverkehr zwischen den beiden Anschlussstellen der A40 und A43, der nach Verkehrszählungen rund 38% der Fahrzeuge auf dem Abschnitt ausmacht. Um die Grenzwerte einzuhalten muss der Verkehr auf dem genannten Abschnitt gemäß dem Gutachten zum Green City Plan um 50% reduziert werden. Mit den von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen, die Einrichtung von Tempo 30 und die Einrichtung eines Durchfahrtsverbots für Fahrzeuge über 3,5t, kann laut Gutachter nur eine Reduzierung von knapp über 33% erreicht werden.

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Die Landesregierung hat gemeinsam mit dem Landessportbund das Projekt "Sportplatz Kommune" auf den Weg gebracht, mit dem der Kinder- und Jugendsport gestärkt werden soll. Bis Mitte Oktober können sich interessierte Kommunen für die Teilnahme melden. Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER”, ermutigt die Stadt Bochum, sich zu bewerben.

"In den Kommunen vor Ort besteht ein großer Bedarf, Kinder vom Kleinkindalter an bis zum jungen Erwachsenenalter regelmäßig in Bewegung zu bringen. Derzeit sind auch in Bochum sind die Strukturen ausbaufähig", erklärt Haltt. Ziel des Projektes ist, für mehr Bewegungs- und Sportangebote für die Kinder und Jugendlichen zu sorgen. Dabei spielt eine verbesserte Kooperation der Partner in der Kommune eine große Rolle. "Weiche Faktoren wie Sport- und Freizeitangebote sind für das Lebensgefühl der Menschen wichtig, hier kann Bochum von einer Teilnahme an "Sportplatz Kommune" profitieren", so Haltt.

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Am 12.07.2018 entschied der Rat, dass die Einzelhändler in der Bochumer Innenstadt anlässlich des Weihnachtsmarktes am Sonntag, dem 9. Dezember 2018, die Läden öffnen dürfen. "Alle? Nein, nicht alle! Denn bei einem kleinen lokalen Händler verläuft die Grenze, ab der nicht mehr geöffnet werden darf, quasi direkt neben der Ladentür", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Das beim offenen Sonntag vielfach beschworene Fairplay gilt auch gegenüber den kleinen Selbstständigen in unserer Stadt. Der Koalition fehlte jedoch der Mut und der Wille, eine von uns beantragte Korrektur vorzunehmen."

Der Beschluss zu den Sonntagsöffnungen erhält einen Kartenausschnitt der Bochumer Innenstadt, auf dem das Gebiet, für das die Öffnung der Verkaufsstellen am 09.12.2018 erlaubt ist, markiert wurde. Zum Beispiel der Comic-Händler "Little Nemo" am Südring 37 machte bereits am 6. August auf seiner Facebookseite darauf aufmerksam, dass er abermals knapp außerhalb dieser Verkaufsgrenze liegt.

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"Unpassierbare Gehwege, schwer einsehbare Straßenquerungen, zugeparkte Radwege. Wenn wir insbesondere die Schulwegsicherheit und die Barrierefreiheit verbessern wollen, müssen wir eine zuverlässige Verkehrsüberwachung auch für den ruhenden Verkehr garantieren", erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" und Mitglied im Verkehrsausschuss. "Wir sehen hier Schwierigkeiten struktureller Natur und wollen die Probleme unter die Lupe nehmen. Dafür reichen keine Lippenbekenntnisse. Wir wollen das Rechnungsprüfungsamt eingeschalten", fordert Dr. Volker Steude, Fraktions-Vize und Vertreter im Rechnungsprüfungsausschuss.

"Die Verkehrsüberwachung in ihrer jetzigen Form ist gescheitert", sagt Rademacher mit dem Blick auf den Rathausplatz. "Nicht mal bei einem so bedeutenden Platz vor der eigenen Haustür schafft man es, das Parkverbot nachhaltig durchzusetzen. Die Pöller, die dort jetzt installiert wurden, bezeugen eine Kapitulation. An anderen Stellen in Bochum, die für das Ordnungsamt weniger gut zu erreichen sind, sieht die Situation nicht besser aus. Man kann nicht einfach überall Pöller aufstellen."

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Eine große Würdigung für einen großen Europäer. Der ehemalige FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle erhält den diesjährigen Walther-Rathenau-Preis. Mit der im Namen des liberalen Reichsaußenministers Rathenau (1867-1922) vergebenen Auszeichnungen werden ...

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"Legalize it"! Der legale Verkauf von Cannabis an Volljährige ist in Kanada Realität geworden. Damit geht das nordamerikanische Land einen mutigen und wegweisenden Schritt, meint FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann: "Kanada beendet ein jahrzehntelanges ...

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Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

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