Presse · 15. März 2019
"Um einen Masernausbruch zu verhindern, braucht man eine Durchimpfungsquote von 95% in der Bevölkerung. Bochum erreicht diese Zahlen nicht einmal bei den Schulkindern", sagt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Er schlägt nun eine neue Maßnahme vor: "Um Masernausbrüche sowie andere Infektionskrankheiten zu verhindern und einzelne Kinder zu schützen, sollen Aufnahmen in städtische KiTas nur noch mit kompletten Impfbuch möglich sein." Am 27. März 2019...
14. März 2019
Gelsenkirchen entwickelt aktuell modellhaft eine Authentifizierung via Smartphone für den E-Government-Bereich. "Das Projekt soll später landesweit ausgerollt werden. Sucht man da jetzt schon den Kontakt zu den Playern in der Nachbarstadt, kann man Anlaufschwierigkeiten verringern", begründet Vorsitzender Felix Haltt einen Antrag seiner Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Dezernent Sebastian Kopietz erklärte in der Ratssitzung am 07.03.2019, dass die Verwaltung Anstrengungen bereits in...
Presse · 12. März 2019
Anlässlich des Welttages gegen Zensur im Internet setzt Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum, gemeinsam mit der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag ein Zeichen gegen Uploadfilter.
Presse · 06. März 2019
"Vier Bochumer Bahnhöfe sind in der VRR-Bewertung abgerutscht. Zwei Bahnhöfe stecken eh schon in der schlechtesten Kategorie. Verbesserungen gibt es keine", fasst Dennis Rademacher, Ratsmitglied der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" und Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität den aktuellen VRR-Stationsbericht zusammen. "Die Barrierefreiheit ist an der Hälfte der Bahnhöfe nicht gewährleistet weist. Das muss dringend ausgebaut werden", fordert er. Der Eigentümer der...
Archiv · 06. März 2019
Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" will die Sanierung des Übergangheims für Flüchtlinge an der Wohlfahrtstraße zurückstellen. "Wir haben viele freie und für lange Zeit gebundene Kapazitäten zur Unterbringung, die wir erst auslasten sollten", begründet Ratsmitglied Mantesberg-Wieschemann. Die Fraktion will nach Möglichkeit die derzeitige Hochpreisphase in der Baubranche abwarten. "Wir sind eine bunte Stadt, die Flüchtlinge mit offenen Armen aufnimmt. Bochum braucht...
Presse · 05. März 2019
"Anstatt mögliche Haushaltsüberschüsse gleich zu verfrühstücken und neue Begehrlichkeiten zu wecken, sollte der Bochumer Haushalt lieber ernsthaft die Generationengerechtigkeit in den Blick nehmen", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" die "Wunschlisten" von Koalition und CDU zum nächsten Haushalt. Sein Vize Dr. Volker Steude ergänzt: "Genau diese Kurzsichtigkeit ist es, die den Bochumer Haushalt immer wieder in Schieflage bringt. Wir müssen...
Presse · 02. März 2019
"Wo man auch hinschaut, überall putzen die Städte ihren historischen Stadtkern heraus. Bochum aber lässt seine Altstadt unbeachtet am Rand der City liegen", kritisiert Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Seine Fraktion will das ändern: "Wir wollen mit einem schönen grünen Platz zwischen Propsteikirche, Kuhhirten und Rietkötter mehr Leben in den alten Stadtkern bringen." Die Kreuzung zwischen Untere Marktstraße, Große...
Presse · 01. März 2019
"Elektronischer Sport ist im Kommen. Wenn Bochum sich heute um die Boom-Branche bemüht, könnten wir morgen der Hot-Spot für eSport und Gaming in NRW werden", sagt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Haltt nimmt dabei innovative Entwicklungen der Stadt Kiel in den Blick, wo aktuell ein Landeszentrum für eSport gegründet wird. "Mit dem eSports-Team des VfL Bochum haben wir doch schon ein gutes Fundament", meint der Fraktionsvorsitzende. "Aktuell läuft in...
Presse · 27. Februar 2019
“Wenn rechtsradikale Schutzzonen in Bochum ausgerufen werden, dann ist das ein Angriff auf die freie Gesellschaft. An dem Gewaltmonopol des Staates darf durch selbsterklärte Bürgerwehren nicht gerüttelt werden”, stellt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, klar. In sozialen Netzwerken promotet die NPD ihren Streifengang auf einem Bochumer Friedhof, der zu einer sogenannten ‘Deutschen Schutzzone’ ausgerufen wurde. “Diese Schutzzone ist für den...
Presse · 17. Februar 2019
"Wer meint, dass die Straßenausbauträge in Kürze wegfallen, hat den Blick auf die Zahlen und die haushaltspolitischen Realitäten von Land und Kommunen verloren", kommentiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, Überlegungen, die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Bochum auszusetzen und auf die Beiträge künftig gänzlich zu verzichten. Die FDP Bochum fordert bei der Reform der Kommunalabgabengesetzes Regelungen für Härtefälle, einen Rechtsanspruch auf...