Presse · 29. Juli 2021

Kurz vor der Sommerpause hat der nordrhein-westfälische Landtag beschlossen, dass es zukünftig ein Jugendparlament auf Landesebene geben wird. "Die Beteiligung von Jugendlichen am politischen Diskurs ist entscheidend für den Fortbestand unserer Demokratie", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum.

Presse · 22. Juli 2021

Im Jahr 2020 wurden in der Kernverwaltung der Stadt Bochum knapp über 100.000 kg Papier angeschafft, im Jahr zuvor waren es noch mehr als 118.000 kg. Auch die Zahl der angeschafften Druckerpatronen und Toner reduzierte sich deutlich im Vergleich zu 2019. Das hat die Stadtverwaltung Bochum nun auf eine Anfrage der FDP-Ratsfraktion Bochum im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa ergeben.

Presse · 21. Juli 2021

Der Bochumer FDP-Bundestagsabgeordnete Olaf in der Beek begrüßt, dass die Stadt Bochum künftig als Modellprojekt "Smart Cities" vom Bund gefördert wird. Im Rahmen der Modellprojekte "Smart Cities" sollen Kommunen laut Bundesinnenministerium mit einem Fördervolumen von insgesamt 820 Millionen Euro dabei unterstützt werden, "die Digitalisierung strategisch im Sinne einer integrierten, nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung zu gestalten."

Presse · 12. Juli 2021

Neben dem Bochumer Bundestagsabgeordneten Olaf in der Beek informierten sich auch Bijan Djir-Sarai, außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag, und Lorenz Deutsch, kulturpolitischer Sprecher der FDP im NRW-Landtag über die Arbeit des NRW-Büros in Tel Aviv. Das von der schwarz-gelben Landesregierung eingerichtete Büro hat sich neben der Wirtschafts- und Kulturförderung sowie Bildung auch den Austausch zwischen Menschen beider Länder zum Ziel gesetzt.

Presse · 08. Juli 2021

Bereits kurz nach Beginn der Unterschriftensammlung für den geplanten Bürgerentscheid für mehr Radwege in Bochum liegt diese bereits wieder auf Eis. Wie die Verwaltung der Stadt Bochum mitteilte, war die Kostenschätzung, die den Bürgerinnen und Bürger durch die Initiatoren vorgelegt wurde, nicht formgerecht. So teilte die Initiative mit, die jährlichen Kosten würden auf ca. 16,63 Mio. € geschätzt, die Stadtverwaltung geht hingegen von ca. 38,3 Mio. €, also mehr als dem doppelten Betrag, aus.

Presse · 07. Juli 2021

"Der rot-grüne Koalitionskrach war offenbar ein reines Sommergewitter: kurz, heftig und die Feuchtigkeit verdunstet sofort wieder. Die Auseinandersetzung hat in der Sache letztlich nichts gebracht, es bleibt bei den Bestimmungen des Koalitionsvertrages", kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion, den Ausgang des Streits zwischen Grünen und SPD. "Die Grünen sind mit ihrem Nein zu neuen Flächenausweisungen als Tiger gesprungen, aber dann doch nur als Bettvorleger gelandet."

Presse · 01. Juli 2021

"Bochum braucht modernen Wohnraum in allen Segmenten, wenn unsere Stadt auch weiterhin attraktiv sein soll und wachsen will. Das sollte doch eigentlich Konsens in der Bochumer Kommunalpolitik sein", kommentiert Luisa-Maximiliane Pischel, stellv. Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion Bochum, den offenen Disput in der rot-grünen Koalition zur Wohnungspolitik. Pischel weiter: "Als Freie Demokraten setzen wir darauf, das Wohnen im Bestand zu verbessern."

Presse · 01. Juli 2021

"Die Stadt Bochum soll sich für das Modellprojekt des Landes NRW, mit dem das Durchführen von Sitzungen kommunaler Vertretungen oder von Teilen derselben per Videoübertragung, also rein digital oder hybrid, erprobt wird, bewerben", fordert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum, nachdem der Landtag gestern auf Antrag der NRW-Koalition aus Union und FDP den Weg dafür frei gemacht hat. "In Bochum könnten auch Bezirksvertretungen mit einbezogen werden."

Presse · 01. Juli 2021

Welche Arten von Extremismus gibt es? Wie kann sich Deutschland besser vor Extremismus und Terror schützen? Welche Schritte müssen unternommen werden? Welche Sicherheitsstrukturen müssen überarbeitet werden? Über diese und weitere Fragen will die FDP Bochum auf ihrem digitalen Themenabend im Juli diskutieren.

Presse · 30. Juni 2021

Die FDP Bochum hatte in den letzten Jahren häufiger Kontakt mit dem Islamischen Kulturverein Bochum e.V. So hat der IKV regelmäßig Podiumsdiskussionen zu Landtags-, Bundestags- und Europawahlen mit demokratischen Parteien veranstaltet, um so über die demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten zu informieren. Bei Grußworten haben wir stets darauf hingewiesen, dass Integration keine Einbahnstraße sein darf und dass das Bekenntnis zum Grundgesetz ein unverzichtbarer Bestandteil der Integration ist.