FDP Bochum

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Bislang werden bei Heimspielen des VfL Bochum im Ruhrstadion Einwegbecher angeboten. "Anstatt nach jeder Befüllung den Becher wegzuschmeißen, schont ein Mehrwegsystem die Umwelt und den Ressourcenverbrauch", sagt Andrea Tendler, Sachkundige Bürgerin der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im städtischen Umweltausschuss.

"Das Mehrwegsystem ist ab dem fünften Einsatz eines Bechers schon ressourcenschonender als Einwegbecher. Bei allen Beobachtungen werden unbedruckte Mehrwegbecher mehr als 40 mal benutzt. Nur bei aufgedruckten Motiven verschwinden Becher, weil die Fans ein Andenken mitnehmen und auf Pfand verzichten", sagt Tendler.

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Wie die WAZ am 10. September berichtete, soll der alte OPEL-Schriftzug, der über dem ehemaligen Verwaltungsgebäude auf dem heutigen Mark 51°7-Gelände thronte, wieder angebracht werden. "Die Denkmalbehörde verstrickt sich hier in eigentlich guten Absichten, die aber für die Stadt ein denkbar ungünstiges Bild abgeben", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Erinnerungskultur braucht Fingerspitzengefühl und das vermissen wir hier. Bochum ist kein Industriemuseum, sondern soll zukunftsorientiert und modern auftreten.”

"Denkmalschutz hat seine klare Berechtigung. An der Entscheidung, das Gebäude der alten Opel-Verwaltung aus architektonischer Sicht unter Schutz zu stellen, daran wollen wir auch gar nicht rütteln", macht Haltt klar. "Das sollte auch auf dem Gelände mit Erinnerungstafeln zur Geschichte des Standortes sehr gerne ergänzt werden. Aber es kann doch nicht sein, dass Bochum sich mit teuren Image-Kampagnen, frischer Marke und strukturellen Prozessen bemüht, modern und zukunftsfest zu geben und dann legt man einen Schatten der Vergangenheit auf Mark 51°7. Gerade dort wollen wir doch beweisen, dass wir Zukunft können”, so Haltt weiter.

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SPD, CDU und Grüne lehnen Konzept zur Aufwertung des Innenstadtrings besonders auch für den Radverkehr ab. "Die Stadt verpasst eine Chance, den zentralen Innenstadtring für den fließenden Verkehr und für Radfahrer attraktiver zu machen", kritisiert Rademacher die Ablehnung eines entsprechenden Antrages der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität am 4. September 2018.

"Entlang des Rings fehlen Radwege. Was bringt es, wenn die Hauptverkehrsstraßen, die auf den Ring führen Radwege haben, die Radfahrer auf dem Ring aber nicht sicher weiterfahren können. Dazu kommt der Verkehr auf dem Innenstadtring immer wieder durch Einparkmanöver in die engen und durch Baumwurzeln unebenen Parklücken am Straßenrand zum Erliegen. Das geschieht auch regelmäßig, wenn Anlieferverkehr in zweiter Reihe hält", so Rademacher.

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Die Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage "Das Eine-Welt-Promotorinnen und -Promotorenprogramm und Entwicklungs-politische Bildungsarbeit" (Bundestags-Drucksache 19/03778 vom 10.08.2018) der Freien Demokraten empfinden die Bundestagsabgeordnete Nicola Beer, Bildungspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, und Olaf in der Beek, Obmann der FDP im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, als höchst unbefriedigend.

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SPD und Grüne haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 13.09.2018 beantragt, dass zukünftig Schulen, Vereine und Organisationen des Bochumer Ostens, die sich in besonderer Weise für Aufklärung, den Kampf gegen Rechts und für die Demokratie einsetzen, in besonderer Weise auszuzeichnen. Felix Haltt, FDP-Ratsmitglied aus dem Bochumer Osten und beratendes Mitglied der Bezirksvertretung, begrüßt dieses Anliegen grundsätzlich: „Hetze und Gewalt haben in unserer Demokratie keinen Platz. Wo Hetze und Gewalt auftreten, müssen sich alle Demokraten deutlich dagegen stellen. Demokratisches Engagement und Eintreten für unsere Grundwerte müssen jedoch auch vermittelt werden. Vorbilder können dabei eine wichtige Rolle spielen. Mit einer Auszeichnung kann vorbildliches Engagement sichtbar gemacht und anerkannt werden.“

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Der Bundesvorstand der Freien Demokraten hat FDP-Generalsekretärin Nicola Beer als Kandidatin für die Spitzenkandidatur zur Europawahl 2019 nominiert. Der Vorschlag ist im Bundesvorstand auf einstimmig getroffen und mit Begeisterung aufgenommen worden. ...

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Vor genau einem Jahr hat Deutschland gewählt. Seit einem guten halben Jahr ist die Große Koalition an der Regierungsmacht. FDP-Chef Christian Lindner zieht eine vernichtende Bilanz: "Für Deutschland ist es ein verlorenes Jahr gewesen." Die GroKo habe ...

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Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

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