FDP Bochum

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Freie Demokraten Bochum

Herzlich willkommen bei der FDP Bochum!

Wir begrüßen Sie herzlich auf unserer Webseite! Regelmäßig stellen wir alle aktuellen Informationen rund um die Bochumer FDP ein. Schauen Sie doch häufiger vorbei, um die neuen Inhalten kennenzulernen.

Haltt: "Wir wollen einen zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntag." (09.07.2018)

"Leider holt Bochum aus der neuen Freiheit in Sachen Sonntagsöffnung nicht das Beste für Verbraucher und Einzelhandel heraus", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Den Spielraum von acht offenen Sonntagen will die Verwaltung mit nur sechs Terminen in 2018 nicht nutzen. Wir wollen einen zusätzlichen Termin für den Weihnachtsmarkt im Ruhr Park am 02.12.2018. Damit liegt man noch locker im Rahmen."

"Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht und die komplizierte Gesetzgebung zum verkaufsoffenen Sonntag reformiert. Nun liegt der Ball bei den Kommunen. Bochum bleibt wenig ambitioniert und mutlos, wenn der Vorschlag der Verwaltung, nur an insgesamt sechs Tagen eine Sonntagsöffnung anzubieten, angenommen wird", so Haltt.

Aktuelles Gutachten zum Sanierungsstau an Schulen gefordert. (03.07.2018)

Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
"Man stochert im Trüben, wenn man sich einen tatsächlichen Überblick über alle realen Sanierungs- und Ausstattungsbedarfe an Bochumer Schulen verschaffen will. Die Sanierungsstauliste von 2013 weist für die Schulen im Bochumer Stadtgebiet einen dicken Batzen von 125 Millionen Euro auf. Wir befürchten, dass sich dieser Berg in den letzten Jahren noch aufgetürmt hat, weil man trotz aller Maßnahmen und Bemühungen nur schwer mit dem Abtragen hinterherkommt", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER".

Olaf in der Beek MdB: Gründer willkommen! (29.06.2018)

Olaf in der Beek MdB
Olaf in der Beek MdB
Die Landesregierung aus FDP und CDU hat jetzt das Gründer-Stipendium NRW auf den Weg gebracht. Der liberale Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart hat hierzu die Förderbedingungen vorgestellt. Der FDP-Kreisvorsitzende Olaf in der Beek MdB ruft alle Menschen in Bochum mit einer guten Idee und dem Willen zur Gründung auf, sich für ein Stipendium zu bewerben.

"Auch in Bochum heißt es nun: Gründer willkommen! Mit dem Gründer-Stipendium schafft die NRW-Koalition Chancen für gute Ideen", freut sich Olaf in der Beek. Die Initiative zeigt, dass die Freien Demokraten ihre Überzeugung auch in Regierungshandeln übertragen.

Steuerbefreiung für Hunde aus Tierheim gefordert! (29.06.2018)

"Wer einen Hund aus dem Tierheim aufnimmt, der leistet einen Beitrag zum Tierschutz. Eine gute Tat, die Anerkennung finden sollte. Daher wollen wir, dass die Stadt in diesem Fall ein Jahr lang auf die Erhebung der Hundesteuer verzichtet", erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der "Fraktion FDP & DIE STADTGESTALTER", die zur Ratssitzung am 12.07.2018 einen entsprechenden Antrag eingereicht hat.

"Das Bochumer Tierheim ist nicht auf Rosen gebettet. Die Pflege, Ernährung und medizinische Betreuung der Tiere geht ins Geld. Die Stadt Bochum schießt über 300.000 EUR pro Jahr hinzu. Ein Anreiz, Hunde aus dem Tierheim aufzunehmen, kommt also allen zu Gute", so Rademacher.

Haltt: "Landesregierung stärkt freie Theater- und Tanzszene in NRW." (27.06.2018)

Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
Felix Haltt, Fraktionsvorsitzender
"Die von Freien Demokraten und Christdemokraten getragene Landesregierung erhöht die Landesförderung für die Freie Szene für Theater, Tanz und Festivals. In diesem Jahr steigen die Mittel zunächst um eine Million Euro. Das 'Dt. Forum für Puppenspiel' in Bochum erhält davon insgesamt 258.133 und damit 64.533 EUR mehr. Das 'Prinz-Regent-Theater' erhält 155.867 EUR und damit 38.967 EUR mehr. Das internationales Figurentheaterfestival 'Fidena' erhält mit 80.000 EUR nun 20.000 EUR mehr", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" die Verbesserungen für Bochum.

Europäische Milliardenstrafe gegen Google

Starke Haltung für fairen Wettbewerb

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager verklagt den Google-Konzern auf die Rekordsumme von 4,34 Milliarden Euro wegen Wettbewerbsverzerrung. "Es ist zu begrüßen, dass die liberale Kommissarin Vestager auch in der Digitalisierung konsequent für ...

Erstes Transatlantisches Freiheitsforum

Dialog mit Washington nicht abbrechen lassen

Mit Unterstützung der Stiftung für die Freiheit findet das erste Transatlantische Freiheitsforum (TFF) in Washington statt. Zur Eröffnung hielt FDP-Chef Christian Lindner eine Grundsatzrede zu den transatlantischen Beziehungen. Dabei brach er eine Lanze ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.


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