Beck: "Vergnügungssteuer sollte weiter ausgesetzt bleiben.“
Presse · 01. Dezember 2021
Clubs und Diskotheken droht in Nordrhein-Westfalen eine erneute Schließung, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. "Die Bochumer Diskotheken und Clubs sind durch die Einschränkungen während der Pandemie besonders gebeutelt. Zeitweise waren Öffnungen nicht möglich. Einnahmen brachen weg. Daher war es richtig, dass die Stadt Bochum bis Ende 2021 die Vergnügungssteuer ausgesetzt hat", so Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum.

Haltt: "Bei Gerthe-West stehen noch einige Hausaufgaben an.“
Presse · 01. Dezember 2021
Die Rahmenplanung "Gerthe-West" ist abgeschlossen, nun sollen die anschließenden Planungs- und Beteiligungsschritte eingeleitet werden. "Die FDP-Fraktion begrüßt grundsätzlich das Bauprojekt Gerthe-West. Mit der Rahmenplanung konnten bereits einige Verbesserungen beim Projekt vorgenommen werden", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. "Der Entwurf von RMP Stephan Lenzen Landschaftsarchitekten sieht eine aufgelockerte Bebauung vor.

Haltt: "Ampel nimmt Anliegen der Kommunen ernst!"
Presse · 25. November 2021
SPD, Grüne und FDP haben ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag vorgestellt. "Kommunale Anliegen lassen sich im Koalitionsvertrag der Ampel mehrfach finden. Das lässt auf Entlastung und Unterstützung der kommunalen Ebene hoffen", kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. "So soll es mehr Klarheit bei den Aufgaben und der Finanzierung im Zusammenspiel von Bund, Ländern und Kommunen geben."

Pischel: "Rot-grüne Pläne zum ökologischen Ackerbau sind reine Symbolpolitik."
Presse · 18. November 2021
Von den 2.120 ha Landwirtschaftlicher Fläche sind 350 ha in städtischer Hand. Damit entspricht der Anteil der Fläche, auf die städtischer Einfluss genommen werden kann, rund 16,5% der Gesamtfläche. Auf etwa der Hälfte aller landwirtschaftlichen Flächen in Bochum wird Pferdehaltung oder Grünlandbewirtschaftung für die Pferdehaltung durchgeführt. Allein aus dieser Flächenbetrachtung wird klar, dass ein Steuerungsversuch von städtischer Seite wenig bewirkt und es sich um Symbolpolitik handelt.

Benning: "Bebauung 'Hinter der Kiste' lockerer gestalten."
Presse · 18. November 2021
Die geplante Bebauung im Bereich Hattinger Straße / Hinter der Kiste sorgt bei den Bürger:innen weiterhin für Unmut. Die Fläche belüftet im Moment die umliegenden Wohnflächen und wird nach der Bebauung eher eine Hitzeinsel sein. Eine solche Entwicklung ist nicht wünschenswert. Durch engagierte Anwohner:innen wurden bereits mögliche Veränderungen an der geplanten Bebauung aufgezeigt, welche die Durchlüftung und damit das Mikroklima verbessern könnten.

Haltt: "Dem Bochumer Haushalt fehlt der Wachstumsimpuls."
Presse · 17. November 2021
"Gefühlt ist alles so wie immer. Wir treten zum Ende des Jahres zusammen, um den Haushalt für das kommende Jahr zu beschließen. Dabei sind wir wieder in Normalform, denn dieses Mal legt die Verwaltung keinen Doppelhaushalt vor. Als Freie Demokraten begrüßen wir das. In der Zweijährigkeit steckt immer das Risiko, am Ende möglicherweise über einen Nachtragshaushalt beraten zu müssen."

Pischel: "Städtische Kultur- und Bildungseinrichtungen müssen besser über Barrierefreiheit informieren."
Presse · 12. November 2021
Bochum will inklusive Stadt sein. Leider klaffen aber noch Lücken zwischen Anspruch und Wirklichkeit. "Die Bestandsaufnahme, auf den Webseiten der städtischen Kultur- und Bildungseinrichtungen verlässliche Informationen über die Barrierefreiheit zu erhalten, erweist sich als überaus ernüchternd", so Luisa-Maximiliane Pischel, stellv. Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion Bochum.

Haltt: "Geschichte des Bäderkonzepts ist eine Geschichte des Scheiterns."
Presse · 12. November 2021
"Rot-Grün feiert sich dafür, jetzt im Rat ein millionenschweres Investitionsprogramm auf den Weg gebracht zu haben. Dabei wurde das erst nötig, weil Rot-Grün über Jahre und Jahrzehnte den Bereich Schwimmerbäder weitgehend hat brachliegen lassen. Die Versäumnisse der Vergangenheit rächen sich nun", betont Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Die Geschichte des Bäderkonzepts ist ohnehin eine Geschichte des Scheiterns.

FDP-Kreisverband Bochum und FDP-Ratsfraktion trauern um Hans-Otto Forth.
Presse · 08. November 2021
Der FDP-Kreisverband Bochum und die FDP-Ratsfraktion Bochum trauern um das langjährige Partei- und Ratsmitglied Hans-Otto Forth (1935-2021). Forth war bereits Ende Oktober verstorben, die Beisetzung fand in aller Stille statt. "63 Jahre und 10 Monate war Hans-Otto Forth Mitglied der Freien Demokraten Bochum. Allein diese lange Zeit würde eine besondere Würdigung rechtfertigen", so Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum.

Beck: “Besser über Barrierefreiheit für Seniorenelektromobile in Bussen informieren.“
Presse · 28. Oktober 2021
"Die Bogestra verfügt über 140 Busse, die so genannte „Elektroscooter“ sicher mitführen können. Wann und wo diese Busse jedoch eingesetzt werden, ist für die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld nicht ersichtlich. Laut Bogestra kann man sich über eine Hotline informieren, wirklich barrierefrei ist dies aber nicht", findet Léon Beck, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum.

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