Presse · 22. Oktober 2021
CDU und FDP forderten bereits in der letzten Ratssitzung Lolli-PCR-Tests für KiTas auf freiwilliger Basis. Für die Kinder in der Betreuung gibt es bislang die wenigsten Ansätze, um mit dem Coronavirus und der Infektionsgefahr umzugehen. Diesen Antrag hatten SPD und Grüne in den Jugendhilfeausschuss am 28. Oktober verwiesen.
Presse · 22. Oktober 2021
"Rot-Grün hat 2017 einen Ratsbeschluss auf den Weg gebracht, der den Erhalt aller Schwimmbadstandorte als Ziel des neuen Bäderkonzepts vorgegeben hat. Im Kommunalwahlkampf waren quasi alle Parteien für den Erhalt des Bades in Höntrop. Die Wattenscheider Ampelkoalition in der Bezirksvertretung hat sich mehrfach zu dieser Standortsicherung bekannt."
Presse · 20. Oktober 2021
"Die Einschläge kommen näher. Nach der Kreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld im Juli hat es nun die Bochumer Nachbarstadt Witten erwischt, eine Cyberattacke hat die Verwaltung quasi lahmgelegt", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Wieder einmal muss eine Kommune die leidliche Erfahrung machen, dass nach einem Hackerangriff die Bürgerservices fast vollständig ausgefallen sind."
Presse · 13. Oktober 2021
Die derzeit geltenden Coronaschutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen stehen Martinsumzügen nicht entgegen, sofern nicht mehr als 2.500 Personen teilnehmen. "In den Kitas der Stadt Bochum sollen Umzüge trotzdem wegfallen. Es soll lediglich kleine Martinsfeiern in der Einrichtung selbst oder im Außenbereich geben, auch Eltern sollen nicht teilnehmen können. Damit nimmt man den Kindern auch in diesem Jahr eine liebgewonnene Tradition", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum.
Presse · 06. Oktober 2021
Für viele Menschen mit Behinderung ist das tägliche Leben mit Hindernissen gespickt, auch wenn sich die Situation in vielen Bereichen bereits verbessert. Dennoch lauern oft Überraschungen, etwa wenn ein Lokal zwar barrierefrei zu betreten ist, die Toiletten aber unerreichbar im Kellergeschoss liegen", so Luisa-Maximiliane Pischel, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion.
Presse · 05. Oktober 2021
"Die Bochumer Bäderlandschaft steht vor großen Herausforderungen. Die bei den WasserWelten Bochum erarbeiteten Varianten sehen in der Regel nicht den Erhalt aller Standorte vor. Wir müssen daher neu denken", so Léon Beck, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion. "Eine mögliche Lösung dieses Problems können sogenannte Bürgerbäder sein. Diese werden von den Bürger:innen selbst betrieben und verwaltet."
Presse · 05. Oktober 2021
FDP und CDU fordern in der nächsten Ratssitzung Lolli-Tests für KiTas auf freiwilliger Basis. Für die Kinder in der Betreuung gibt es bislang die wenigsten Ansätze, um mit dem Coronavirus und der Infektionsgefahr umzugehen.
Presse · 01. Oktober 2021
„Die Bochumer Bäderlandschaft steht vor einer tiefgreifenden Veränderung, das macht auch vor dem Bochumer Osten nicht halt. Die meisten Varianten, die bei den WasserWelten Bochum entwickelt wurden, sehen vor, die Outdoor-Wasserflächen zu reduzieren und dem Ostbad den Freibadbereich zu nehmen“, so der FDP-Bezirksvertreter in Bochum-Ost, Bastian Gläser, über das vorgelegte Bäderkonzept.
Presse · 29. September 2021
"Eigentlich sollte die Wettbürosteuer in Bochum schon am 1. Januar 2022 an den Start gehen. Jetzt wird sie aber erst mal von der Verwaltung auf die lange Bank geschoben, weil man doch eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts abwarten will", wundert sich Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Damit wird in Bochum die Wettbürosteuer nicht vor dem 1. Juli 2022 in Kraft treten.
Presse · 24. September 2021
Thomas Eiskirch hat einen Wahlaufruf im Rahmen der Kampagne „Wir Kommunalen für Olaf Scholz“ unterzeichnet. "Ein Oberbürgermeister ist ein Amtsträger, der zur parteipolitischen Neutralität und zur Zurückhaltung in Wahlkampfzeiten angehalten ist. Daran hat der NRW-Innenminister die kommunalen Hauptverwaltungsbeamten vor dem Bundestagswahlkampf ausdrücklich mit einem Rundschreiben erinnert.