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Braunkohle-Übernahme durch die Steag: Nessie oder reale Pläne? (Ratsfraktion)

Haltt: "Für uns kommt ein solches Geschäft jedenfalls nicht in Frage."

Erneut gibt es Berichte darüber, dass die Steag, die einem kommunalen Konsortium gehört, das ostdeutsche Braunkohlegeschäft des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall übernehmen will. "Die Braunkohle-Pläne der Steag erinnern mittlerweile ein wenig an Nessie, das Ungeheuer von Loch Ness", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Wenn die Pläne gerade etwas in Vergessenheit geraten sind, tauchen sie plötzlich wieder auf. Und kaum wird über die Sichtung berichtet, werden die Pläne natürlich ins Reich der Phantasie verwiesen und als reine Spekulation abgetan. Ich befürchte jedoch, dass das Kaufinteresse der Steag an dem Braunkohlegeschäft realer ist als das sagenhafte Urzeitmonster aus Schottland."

 

Bereits im März 2015 hatte Dr. Volker Behr (FDP) als Sachkundiger Bürger im Ausschuss für Beteiligungen und Controlling nachgefragt, ob die Steag Interesse an der ostdeutschen Braunkohle habe. Die Stadtwerke Bochum erklärten daraufhin schriftlich, dass Aussagen des stellvertretenden Steag-Aufsichtsratschefs Michael Vassiliadis "sinnverändernd interpretiert" worden wären. Die Steag würde sich nicht an einem Bieterwettkampf um Vattenfall beteiligen.

 

"Es macht einen jedoch hellhörig, wenn wenige Monate später erneut Berichte über eine Übernahme der ostdeutschen Braunkohle durch die Steag kursieren", so Haltt weiter. "Für uns kommt ein solches Geschäft jedenfalls nicht in Frage. Die Steag hat bereits genügend eigene Probleme. Die Suche nach einem strategischen Partner – insbesondere für das Auslandsgeschäft – hat man im Sommer 2015 ja erst mal auf die lange Bank geschoben. Sich jetzt in ein Geschäft zu verzetteln, bei dem nicht mal klar ist, ob der Braunkohlestrom überhaupt eine Zukunft hat, ist zu risikoreich und kann daher einfach nur falsch sein. Zudem wäre die Übernahme des Braunkohlegeschäfts nur schwerlich mit dem Ratsbeschluss aus Jahr 2010 vereinbar, mit dem der ökologisch geleitete Umbau der Steag-Energieerzeugung als Unternehmensziel festgeschrieben wurde."

 

Dr. Volker Steude, stellv. Fraktionsvorsitzender, kündigt daher an: "Die Fraktion 'FDP & DIE STADTGESTALTER' stellt zur morgigen Ratssitzung eine Anfrage, ob sich die Haltung der Steag und damit auch der Stadtwerke Bochum zur möglichen Übernahme des Braunkohlegeschäfts geändert hat."