Presse · 25. Januar 2021
Die FDP Bochum setzt sich dafür ein, dass auch in Nordrhein-Westfalen digitale Sitzungen in der Kommunalpolitik ermöglicht werden. Baden-Württemberg hat bereits eine solche Regelung in der Gemeindeordnung verankert. Mit einem offenen Brief an die zuständige Kommunalministerin Ina Scharrenbach, den stellvertretenden Ministerpräsidenten Joachim Stamp und die FDP-Landtagsfraktion NRW plädieren die Freien Demokraten Bochum dafür, auch in NRW die Gemeindeordnung anzupassen.
03. Dezember 2020
"Das Netz 2020 ist mittlerweile ein Jahr alt. Zieht man Bilanz für den Bochumer Osten, stellt man fest, dass manches Feintuning noch aussteht", erklärt Bastian Gläser, FDP-Mitglied in der Bezirksvertretung Bochum-Ost. "Manche Umstiegsbeziehungen sind immer noch nicht ideal. Gerade in den Abendstunden müssen Nutzerinnen und Nutzer manchmal unnötig warten."
Presse · 23. November 2020
Am Sonntag, den 22. November 2020, haben die Wattenscheider Parteien SPD, Grüne und FDP eine gemeinsame Koalition für die Bezirksvertretung Wattenscheid beschlossen. Die konstituierende Sitzung findet am 24. November 2020 im Rathaus Wattenscheid statt.
Presse · 22. November 2020
“Eine versteckte Perle”, so nennt, Dennis Rademacher Bezirksvertreter in Bochum-Mitte, den bisher als Parkplatz genutzten Bereich an der Kreuzzstraße im Bermuda-Dreieck. “Wir sollten uns über eine bessere Nutzung dieser Fläche gedanken machen”, so der Mandatsträger der FDP. Rademacher kann sich hier eine jugend-kulturelle oder künstlerische Nutzung als Ergänzung zum kommerziellen Angebot des Bermuda-Dreiecks vorstellen.
Presse · 13. November 2020
Eine Diskussion über Graffiti entlang der Dorstener Straße in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte nimmt FDP-Bezirksvertreter Dennis Rademacher zum Anlass, um in der Sitzung am 12.11.2020 ein bezirkliches Präventionsprojekt anzustoßen: „Illegale Graffiti sollten von jugendlichen Ersttätern eigenhändig entfernt werden. Wer beschmierte Wände aufwändig selbst reinigen muss, erhält einen eindrucksvollen Denkzettel."
Presse · 04. November 2020
Mit Beschluss vom 02.11.2020 hat sich die Fraktion "FDP/UWG:Freie Bürger" in der
Bezirksvertretung Nord konstituiert und wird damit auch in der neuen Wahlperiode die bisherige
erfolgreiche Arbeit der Vertreter der beiden angehörigen Parteien im Bochumer Norden fortführen.
Ihr angehören werden Steffen Walter (33) als Vertreter der Freien Demokraten Bochum, der
seinem Vorgänger Nils Neuber nachfolgt, sowie der erfahrene Kommunalpolitiker Hans-Friedel
Donschen (78) von der Partei UWG: Freie Bürger.
Presse · 03. November 2020
Die FDP Ruhr hat den Bochumer Kreisvorsitzenden Olaf in der Beek auf Platz 2 der Liste zur Bundestagswahl nominiert. Der 53-jährige Bochumer, der erneut im Bundestagswahlkreis 140 (Bochum I) antritt, gehört dem Bundestag seit 2017 an. Olaf in der Beek ist FDP-Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Seit 2015 ist er zudem Landesvorsitzender des Liberalen Mittelstandes NRW.
Presse · 02. November 2020
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat sich gegen eine Verschiebung der konstituierenden Ratssitzung ausgesprochen. "Die aktuelle Coronaschutzverordnung des Landes NRW sieht ausdrücklich vor, dass die Sitzungen kommunaler Gremien stattfinden können, da sie der Ausübung und dem Erhalt der grundgesetzlich garantieren kommunalen Selbstverwaltung sind."
Presse · 02. November 2020
Mit Beginn der neuen Ratswahlperiode hat sich die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde der erfahrene Kommunalpolitiker Felix Haltt gewählt. Seine Stellvertreter sind Luisa-Maximiliane Pischel und Léon Beck.
Presse · 30. Oktober 2020
„Das ist kein kraftvoller Neustart von Rot-Grün, sondern ein laues ‚Weiter so‘“, kommentiert Ratsmitglied Felix Haltt, designierter Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion, den Entwurf des rot-grünen Koalitionsvertrages. „Bei vielen Forderungen bleibt man vage und unkonkret. Und wenn man dann doch mal konkret wird, verweist man lieber auf andere Ebene. So kündigt Rot-Grün vollmundig ein 365-Euro-Ticket an, verweist bei der Finanzierung aber lieber auf VRR, Land und Bund."