Presse · 24. März 2023
Der FDP-Kreisverband Bochum und die FDP-Ratsfraktion Bochum trauern um das langjährige Parteimitglied Eduard Hoffmann (1948-2023). Hoffman war Anfang März nach langer Krankheit verstorben.
"Eduard Hoffmann war seit 1970 Mitglied bei den Freien Demokraten. Zunächst brachte er sich aktiv in die FDP Essen ein; seit 2002 war er dann aktives Mitglied in Bochum", so Léon Beck, Kreisvorsitzender der FDP Bochum.
Presse · 08. März 2023
Heute am 8. März ist der Internationale Weltfrauentag. In Bochum steht er dieses Mal unter dem Motto "#beempowered – selbstbestimmt und solidarisch". Was Freie Demokratinnen darunter verstehen, erklären euch jetzt schon engagierte Frauen aus unseren Reihen.
Presse · 17. Februar 2023
Die FDP Bochum ist am vergangenen Wochenende zu einem Kreisparteitag zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen auch Nachwahlen auf zwei Vorstandsposten, die wegen eines tragischen Todesfalles und eines Rücktritts notwendig geworden waren. "Wir sind froh, dass unser Kreisvorstand nun wieder komplett ist", so Léon Beck, Kreisvorsitzender der FDP Bochum.
Presse · 03. Februar 2023
"Wir haben beim Bürgergeld zwei zentrale FDP-Forderungen durchgesetzt. Die Hinzuverdienstgrenzen haben wir verbessert, damit – besonders junge – Menschen eine bessere Perspektive haben, sich aus der Bedürftigkeit herauszuarbeiten. Die Botschaft lautet: Leistung lohnt sich", so Jens Teutrine MdB.
Presse · 03. Februar 2023
Die FDP Bochum setzt sich im Rahmen einer umfassenden Reform der Gemeindefinanzierung für eine Abschaffung der Gewerbesteuer ein. "Wir erleben derzeit eine ganze Reihe von Zeitenwenden. Das ist auch ein guter Anlass, endlich eine Zeitenwende für die Kommunalfinanzen einzuleiten", so Léon Beck, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Die Gewerbesteuer ist für die Gemeinden keine verlässliche Einkommensquelle."
Presse · 30. Januar 2023
Die Freien Demokraten stehen für eine moderne, unbürokratische, faire und chancenorientierte Grundsicherung. Mit der von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Bürgergeldreform wird das Grundsicherungssystem den aktuellen und künftigen Herausforderungen des Arbeitsmarktes angepasst. Das am 1. Januar in Kraft getretene Bürgergeld steht für einen Sozialstaat, der Bedürftigkeit auffängt und neue Lebenschancen schafft.
Presse · 01. Dezember 2022
Die Stadt Bochum bringt nun Bürgerkoffer zum Einsatz. Mit dem Bürgerkoffer können standortunabhängig, flexibel und damit deutlich niederschwelliger Dienstleistungen des Bürgerbüros beantragt werden. "Für viele ältere oder gesundheitlich beeinträchtigte Personen ist der Gang zum Bürgerbüro entweder sehr belastend oder gar unmöglich. Mit dem Bürgerkoffer kommt die Verwaltung nun gezielt zu diesen Personen – vor allem in Pflegeeinrichtungen", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion.
30. September 2022
Die 22-jährige Kurdin Zhina Mahsa Amini starb am 16.September. Sie wurde von der iranischen “Sittenpolizei” wegen eines “falsch” getragenen Kopftuches brutalst in Polizeigewahrsam genommen und verstarb zwei Tage später an ihren Verletzungen im Krankenhaus. Das Schicksal von Zhina Mahsa Amini ist kein Einzelfall im Iran. Regelmäßig kommt es im Iran zu Gewalttaten, insbesondere gegenüber Frauen. Der Tod von Jina Masha Amini hat eine Protestwelle im Iran ausgelöst.
Presse · 09. September 2022
Die FDP Bochum fordert die drei direkt gewählten Bochumer Landtagsabgeordneten auf, in diesem Monat bei der Abstimmung im Landtag NRW über das künftige Grundsteuermodell für den Gesetzentwurf der FDP-Landtagsfraktion zu stimmen. Die FDP hat die Abkehr vom komplizierten aktuellen Wertmodell beantragt, um die Grundsteuer zukünftig nach einem viel einfacheren flächenbasierten Modell zu erheben, wie dies bereits mehrere andere große Bundesländer machen."
Presse · 26. August 2022
Eine Gruppe von linken SPD-Politikern fordert in einem Appell mit dem Titel Die Waffen müssen schweigen!" einen schnellstmöglichen Waffenstillstand in der Ukraine und bringen China als möglichen Vermittler zwischen der Ukraine und Russland ins Gespräch. "Natürlich wünschen wir uns alle ein schnelles Ende des Krieges in der Ukraine. Die Unterzeichner, zu denen übrigens auch der Bochumer SPD-Vorsitzende Serdar Yüksel gehört, verkennen aber doch völlig die Realität."