Artikel mit dem Tag "Ratsfraktion"



Presse · 14. Mai 2020
„Für Radfahrer gibt es aktuell auf dem Südring keine sichere Verkehrsführung. Dazu kommt, dass dort komplizierte Parkmanöver am Straßenrand den dichten Verkehr bis in die Kreuzungsbereiche hinein stauen“, erklärt Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Der fließende KfZ-Verkehr würde seine jeweils zwei Spuren in jede Richtung behalten. Das Parken wird in die drei direkt an den Südring angrenzenden Parkgaragen verlegt.“

Presse · 12. Mai 2020
„Die Bemühungen, den Badstandort Höntrop möglichst schnell wieder zu öffnen, unterstützen wir. Allerdings beteiligen wir uns nicht an dem Bau von Luftschlössern”, erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”. Fraktions-Vize Dr. Volker Steude ergänzt: “Die rechtliche Lage für eine Erweiterung des Standortes ist nicht eindeutig. Klagen und Verfahren können das ganze Projekt über viele Jahre aufschieben, massiv verteuern oder im schlimmsten Fall scheitern lassen.”

Presse · 07. Mai 2020
„Wir wollen eine Förderung der Dachbegrünung durch Einsparungen bei den Gebühren für das Niederschlagswasser für Immobilieneigentümer rechtsverbindlich und unbürokratisch machen“, erklärt Andrea Tendler, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. Gemeinsam mit SPD und Grünen bringt ihre Fraktion heute am 07.05.2020 im Umweltausschuss einen Antrag zur entsprechenden Überarbeitung der Abwassersatzung auf den Weg.

Presse · 04. Mai 2020
„Die Schausteller leiden besonders unter den Beschränkungen während der Corona-Krise, weil alle Großveranstaltungen und Volksfeste abgesagt sind. Mit einer einmaligen Verlängerung des Bochumer Weihnachtsmarktes 2020 bis zum Drei-Königs-Tag können wir ihnen unbürokratisch helfen,“ erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“.

Presse · 24. April 2020
„Es macht den Eindruck als hätte Obelix seine Hinkelsteine hier zwischengelagert. Diese Maßnahme verhindert das illegale Befahren und Beparken nicht“, erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ mit Blick auf die neu aufgestellten Steinquader in der Wattenscheider Innenstadt. „Versenkbare Poller an den Zufahrten wären eine langfristige Lösung“, so Haltt.

Presse · 20. April 2020
„Nach dem Corona-Shutdown drohen auch in Bochum Insolvenzen und stehen Existenzen auf dem Spiel. Wir wollen nach dem Ende der Einschränkungen dem lokalen Einzelhandel mit zusätzlichen Sonntagsöffnungen unter die Arme greifen“, erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER. Fraktions-Vize Dr. Volker Steude ergänzt: „Sobald die konkreten Auswirkungen auf den Haushalt zu beziffern sind, müssen wir einen Fahrplan zur Gewerbesteuersenkung aufstellen."

Presse · 16. März 2020
„Bei der gesundheitlichen Handhabe gegen die Epidemie vertrauen wir auf die Maßnahmen der Verwaltung. Für Unternehmen drohen aber empfindliche Umsatzeinbrüche“, erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER, mit Blick auf die lokale Wirtschaft. „Damit es keine Corona-Pleiten gibt, sollte sich die Stadt als Träger der Sparkasse für kurzfristige auch risikoreiche Liquiditätskredite aussprechen. Gerade die Gastronomie könnte schwer getroffen werden.“

Presse · 13. März 2020
„Wir werden eine Corona-Pandemie nicht verhindern können. Aber wir sollten uns überlegen, wie wir auch längere Phasen von Schulschließungen in Bochum überbrücken können“, erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Wenn Schulen geschlossen werden, wie jetzt die Schiller-Schule, sollte der Unterricht per Livestream in die Kinderzimmer übertragen werden.“

Presse · 11. März 2020
„Wer sich die Mühe macht, sein Dach zu begrünen, der soll dafür entlastet werden. Für die begrünte Dachfläche soll es dann einen 50%-Abschlag auf die Niederschlagswassergebühren geben,“ schlägt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“ vor. Fraktions-Vize Dr. Volker Steude ergänzt: „Mit diesem indirekten finanziellen Anreiz fördern wir eigenverantwortliches Handeln gegen lokale Hitzeinseln und gegen Überlastung der Kanalisation.“

Presse · 06. März 2020
„Unser Hauptkritikpunkt ist die Reduzierung der Migrantenvertreter von bislang zehn auf bald nur noch acht Sitze. Damit wird die migrantische Mitbestimmung unnötig geschwächt“, kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“, das Vorhaben von SPD, Grünen und UWG, statt des bisherigen Integrationsrates ab der kommenden Ratsperiode einen Integrationsausschuss in Bochum einzurichten.

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