Presse · 24. März 2023
Der FDP-Kreisverband Bochum und die FDP-Ratsfraktion Bochum trauern um das langjährige Parteimitglied Eduard Hoffmann (1948-2023). Hoffman war Anfang März nach langer Krankheit verstorben.
"Eduard Hoffmann war seit 1970 Mitglied bei den Freien Demokraten. Zunächst brachte er sich aktiv in die FDP Essen ein; seit 2002 war er dann aktives Mitglied in Bochum", so Léon Beck, Kreisvorsitzender der FDP Bochum.
Presse · 22. März 2023
Flexible Abholung von Personalausweisen, Reisepässen und co. – das möchte die FDP-Ratsfraktion Bochum mit ihrem aktuellen Prüfantrag zur Einrichtung moderner Dokumentenausgabeboxen erreichen. Mithilfe dieser in Modulbauweise verfügbaren Einbauten können Bürgerinnen und Bürger barrierefrei, unabhängig von Öffnungszeiten und verfügbaren Mitarbeitenden ihre bestellten Dokumente mithilfe eines vorher online zugegangenen PIN-Codes abholen.
Presse · 21. März 2023
"Leider ist es immer noch eine Unart, dass Zigarettenkippen einfach auf der Straße landen. Das macht weder einen gepflegten Eindruck, noch ist es besonders gut für die Umwelt. Ein mögliches Verwarngeld in Höhe von 25 Euro schreckt kaum jemanden ab, weil es an Kontrollen und mithin an der Durchsetzung dieser Regelung mangelt", stellt Luisa-Maximiliane Pischel, stellv. Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion Bochum, fest. "Einige Kommunen sind daher einen anderen Weg gegangen."
Presse · 20. März 2023
Laut dem neuen Radverkehrskonzept, das derzeit in den kommunalen Gremien beraten wird und am 19. April im Rat beschlossen werden soll, sind ca. 13 % der Engstellen im Bochumer Radverkehrsnetz auf Pflanzenbewuchs und Baumwurzeln zurückzuführen. "Allein 512 Engstellen resultieren aus dem Bewuchs von Pflanzen und immerhin 203 Engstellen aus Baumwurzelschäden. Gemessen an den Oberflächenschäden, die den Löwenteil der Engstellen verursachen, mag das vielleicht nicht viel sein."
Presse · 16. März 2023
Die FDP-Ratsfraktion Bochum fordert eine gründliche Prüfung, Überarbeitung und Erweiterung der IT-Sicherheitsmaßnahmen der Bochumer Stadtverwaltung. Eine entsprechende Initiative haben die Freien Demokraten im Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa gestellt. Grundlage des Antrages ist eine Prüfliste für die Leitungsebene von Verwaltungen, die im letzten Jahr gemeinsam von dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), dem Deutschen Städtetag . . .
Presse · 03. März 2023
Die FDP-Ratsfraktion Bochum möchte die Verwaltung beauftragen, im Rahmen von Neubauprojekten einen stärkeren Fokus auf Radverkehr, Fußverkehr und ÖPNV zu legen. Grundlage hierfür sind entsprechende Verkehrsuntersuchungen.
"Um insbesondere den Umstieg vom Kfz auf andere Verkehrsmittel attraktiver zu machen, braucht es keine einseitige Politik gegen das Auto", erklärt Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum.
Presse · 23. Februar 2023
Die FDP-Ratsfraktion Bochum möchte die Verwaltung beauftragen, in Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund ein interaktives und breit gefächertes Bildungsprogramm zur Bekämpfung von Antisemitismus für Bochumer Sportvereine aufzulegen. Im Fokus stehen hierbei vor allem Jugendmannschaften bis zur U-19. Ziel dieses Bildungsprogramms soll eine großflächige Sensibilisierung für antisemitische Handlungen und der Abbau von Vorurteilen sein.
Presse · 21. Februar 2023
Die FDP-Ratsfraktion Bochum will für alle Bochumer Verkehrsampeln überprüfen, ob sie auf LED "1-Watt"-Technologie umgerüstet werden können. Dazu hat sie für die morgige Sitzung im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur einen entsprechenden Antrag gestellt. "Jede umgerüstete Lichtsignalanlage mit 1-Watt-LED-Technologie kann in Zukunft bis zu 85 Prozent Strom gegenüber der alten Ampel mit konventioneller LED-Lampentechnologie einsparen", erklärt Léon Beck.
Presse · 15. Februar 2023
Bereits 2015 brachte die FDP den Vorschlag in den damaligen Jugendhilfeausschuss ein, eine Taschengeldbörse in Bochum zu etablieren, um Jugendliche durch kleine Hilfstätigkeiten mit Senioren zusammen zu bringen." Senioren sind häufig auf Hilfen bei verschiedenen Tätigkeiten angewiesen und Jugendliche verdienen sich gerne mit Taschengeld ein bisschen was dazu", erläutert Felix Haltt, jugendpolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion Bochum.
Presse · 14. Februar 2023
Am 11. August letzten Jahres hat die FDP-Ratsfraktion Bochum einen späteren Schulbeginn an Bochumer Schulen angestoßen. "Zum einen würde mit einem späteren Schulbeginn dem natürlichen Schlafbedürfnis junger Menschen Rechnung getragen", so Achim Göring, sachkundiger Bürger der FDP im Ausschuss für Schule und Bildung. "Zum anderen könnte der morgendliche Verkehr entlastet werden."