Artikel mit dem Tag "Ratsfraktion"



Presse · 15. Januar 2020
“Die Grünen in Bochum werden dem Image ihrer Partei nicht gerecht. Für vierspurige Hauptstraßen wie beim südlichen Teil der Königsallee fordern sie pressewirksam Temporeduzierungen. Bei der kleinen Friederikastraße, die direkt durch einen Schul- und Wohnbereich führt, stimmen sie aber kleinlaut gegen eine sinnvolle Senkung der Höchstgeschwindigkeit”, kritisiert Dennis Rademacher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”.

Presse · 13. Dezember 2019
"Oberbürgermeister Eiskirch kann sich wie 'Hans im Glück' fühlen. Der Haushaltsausgleich ist vor allem auf externe Gründe zurückzuführen: die Niedrigzinsphase, die kommunalfreundliche Landesregierung und die Konjunktur. Damit ist Bochum aber längst nicht über den Schuldenberg", warnt der Fraktionsvorsitzende Felix Haltt.

Presse · 05. Dezember 2019
Ausgehend vom offenen Brief des Mietervereins Bochum, Hattingen und Umgegend e.V., in dem der Mieterverein die VBW kritisiert, hatte die WAZ ein paar Fragen an die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". Unsere Stellungnahme finden Sie nachfolgend: Der Mieterverein wirft der VBW, deren Geschäftspolitik der Rat der Stadt Bochum entscheidend beeinflusse, vor, dass sie bei der Vermietung freifinanzierter Wohnungen als Preistreiberin agiere.

Presse · 30. Oktober 2019
"Bei der Herzkammer bleibt ein weißer Fleck", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" den finalen Entwurf für das ISEK-Innenstadt. "Gerade der Rathausplatz muss ins Stadtentwicklungskonzept. Von dort aus können Impulse für die ganze City ausgehen. Der Rathausplatz sollte die Visitenkarte der Stadt sein."

Presse · 24. Oktober 2019
Mit dem Bibliotheksstärkungsgesetz hat der Landtag NRW einstimmig den Weg zur regelmäßigen Sonntagsöffnung für Stadtbüchereien frei gemacht. Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” will dies nun schnellstmöglich in Bochum umsetzen. “Gerade Sonntags haben Menschen ausreichend Zeit, die Stadtbücherei zu besuchen”, begründet Vorsitzender Felix Haltt einen entsprechenden Ratsantrag seiner Fraktion für die Sitzung am 07.11.2019.

Presse · 04. Oktober 2019
"Die Trinkerszene trifft sich derzeit im öffentlichen Raum. Wir wollen eine leerstehende Kneipe öffnen, um damit für diese alkoholkonsumierenden Menschen eine alternative Aufenthaltsgelegenheit zu bieten", schlägt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", vor.

Presse · 27. September 2019
"Die Ergebnisse bestätigen unsere politische Arbeit", kommentiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", der zusammen mit seinem Fraktions-Vize Dr. Volker Steude die Präsentation zur iBO-Befragung Bochum City Barometer 2019 im Kaufhaus Baltz verfolgt hat. "Bochums Innenstadt krankt am mangelnden Flair", so Haltt.

Presse · 24. September 2019
Das Schulzentrum Gerthe fällt aus dem Programm "Gute Schule" raus, da Fördermittel durch Baukostensteigerungen bei anderen Projekte gebunden sind. Die 102 Mio. EUR schwere Maßnahme im Bochumer Norden verliert damit 12 Mio. EUR an Fördergeldern. Die Vorlage mit dieser Information wurde von der Verwaltung einen Tag nach dem Realisierungsbeschluss im Rat freigegeben. Das Timing ist mehr als unglücklich.

Presse · 20. September 2019
Die Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER” hat am 19.09.2019 im Bochumer Rat eine Debatte über zu lange Wartezeiten im Bürgerservice der Stadtverwaltung angestoßen. “Wartezeiten von bis zu fünf Wochen sind für die Bürgerinnen und Bürger nicht hinnehmbar”, kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”.

Presse · 18. September 2019
"Der Neubau des Schulzentrums Gerthe hat nach aktuellem Stand das Volumen von zweieinhalb Musikforen erreicht. Das können wir nicht einfach durchwinken", sagt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER".

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