Artikel mit dem Tag "Ratsfraktion"



FDP-Fraktion: "Unser Plan für die SBO."
Presse · 11. September 2024
In den letzten Jahren und Jahrzehnten hat es mehrere Sanierungsprogramme für die städtischen Alten- und Pflegeheime gegeben. Trotzdem musste die Stadt 2023 11 Millionen Euro der SBO außerplanmäßig zur Verfügung stellen, um den Geschäftsbetrieb zu gewährleisten.

Statement: Bochum hat keinen Platz für Antisemitimus!
Presse · 05. September 2024
Wir begrüßen das Statement der Stadt Bochum zur geplanten Ausstellung „Guernica Gaza“ im Kulturzentrum Bahnhof Langendreer. Daher sind wir froh, dass sich die Stadt mit aller Klarheit von der geplanten Ausstellung distanziert. Wir haben uns an den Bahnhof Langendreer gewandt und zu einer Stellungnahme aufgefordert. Die Werke, die bei der Ausstellung gezeigt werden sollen, sind unzweifelhaft antisemitisch.

Haltt: "Kompetenz statt Parteibuch bei Anger-Nachfolge ausschlaggebend!"
Presse · 04. September 2024
Die Amtszeit von Britta Anger als Dezernentin für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit endet mit Ablauf des 30.04.2025. Der Rat soll die Stelle nun neu ausschreiben. "Als Britta Anger 2009 gewählt wurde, hätte niemand gedacht, dass die Gesundheitsdezernentin mal so wichtig sein würde. Die Corona-Pandemie hat uns dann eines Besseren belehrt", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion.

Bochum ist reif für den Wechsel!
Presse · 03. September 2024
Die Ankündigung von Thomas Eiskirch, nicht wieder als Bochumer Oberbürgermeister anzutreten, ist ein politischer Paukenschlag. Er hat uns ein wenig überrascht. Schließlich ist Eiskirch nicht in einem Alter, in dem man sich schon aufs Altenteil zurückzieht. Kommunalpolitisch werden die Karten jetzt völlig neu gemischt. Rot-Grün verliert das Zugpferd, das weit in die Mitte wirkte und der Koalition den Fortbestand rettete.

Beck: "Spontane Gelegenheitsfahrer zahlen drauf."
Presse · 23. August 2024
Ab 1. September 2024 können in den Nahverkehrsfahrzeugen nur noch Einzeltickets und FahrradTickets erworben werden. "Auf den elektronischen Infoscreens in Bussen und Bahnen wird derzeit auf diese Änderung des Ticketsortiments hingewiesen", so Léon Beck, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Die Schrift hat man aber so klein gewählt, dass man die Ankündigung hinten im Bus bestimmt nicht mehr lesen kann. Das hätte man besser lösen können."

Haltt: „Olympische Spiele 2040 an Rhein und Ruhr können mehr als ein Traum sein!“
Presse · 24. Juli 2024
Das Bundeskabinett hat heute eine Absichtserklärung beschlossen, eine erneute Bewerbung für die Olympischen Spiele und Paralympics 2040 zu unterstützen. „Die Absicht der Bundesregierung, sich weiterhin für Olympische Spiele und Paralympics in Deutschland einzusetzen, macht wieder neue Hoffnung. Olympische Spiele 2040 an Rhein und Ruhr können damit mehr als ein Traum sein“, so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum.

Haltt: "Verkehrsminister Krischer lässt Nahverkehr im Ruhrgebiet auflaufen."
Presse · 15. Juli 2024
Trotz zahlreicher Gespräche mit dem Landesverkehrsminister wird es laut des Regionalverbandes Ruhr keine Unterstützung vom Land NRW für zusätzliche städteübergreifende Nahverkehrsverbindungen im Ruhrgebiet geben. "Landesverkehrsminister Oliver Krischer lässt damit die bessere Vernetzung des Nahverkehrs im Ruhrgebiet übel auflaufen", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Die Ansagen aus Düsseldorf klangen zunächst anders."

Statement zu den Vorgängen in der Bezirksvertretung Wattenscheid
Presse · 26. Juni 2024
"Die Wahl des Bezirksbürgermeisters ist allein eine Angelegenheit der Bezirksvertretung. Leider haben andere Akteure in den letzten Tagen und Wochen immer wieder versucht, Einfluss auf die dortigen Entscheidungen zu nehmen."

Haltt: "Endlich ist die Dokumentenausgabebox in Betrieb."
Presse · 24. Mai 2024
"Was lange währt, wird endlich gut. Nachdem wir in der Ratssitzung am 30. März 2023 die Einführung einer Dokumentenausgabebox beantragt haben, ist sie nun endlich im Bürgerbüro Mitte in den regulären Betrieb genommen worden", freut sich Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Wahrscheinlich hätte das alles auch schneller gehen können. Aber die Mehrheit des Rates wollte vor der Annahme unseres Antrages noch eine Prüfung durch die Verwaltung."

Beck: "Lösungen für den Kreisligafußball in Bochum suchen!"
Presse · 16. Mai 2024
Nach einigen Vorfällen in der Vergangenheit rückt nun erneut der Bochumer Amateurfußball in den Fokus der lokalen Berichterstattung. So kam es kam es am Sonntag, den 14.04.2024 zu einer erneuten Zuspitzung eines Konfliktes zwischen zwei Bochumer Amateurfußballmannschaften. Die SG Linden-Dahlhausen trat laut eigener Aussage aus Angst vor weiteren Gewalttaten durch ihre Gegner, den DJK AFB Bochum, nicht zum anstehenden Ligapartie an.

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