Artikel mit dem Tag "Ratsfraktion"



Haltt: "Wir brauchen einen neuen Umgang mit Kriegerdenkmälern."
Presse · 24. Juni 2022
Das 1868 errichtete Ehrenmal an der Hattinger Straße ist in einem schlechten Zustand. "Mittlerweile hat man den Eindruck, dass die Natur die Denkmalsanlage an der Hattinger Straße fast vollständig übernommen hat. Die gesamte Anlage ist überwuchert. Die erste Inschrifttafel an einer der Säulen, die an den Weitmarer Heinrich Dannenberg erinnert, ist verwittert und großflächig abgeplatzt. Insgesamt macht die Anlage einen völlig heruntergekommenen Eindruck", kritisiert Felix Haltt.

Haltt: "Die Alternativen zum geplanten Haus des Wissens haben uns nicht überzeugt."
Presse · 21. Juni 2022
Die Realisierung des Haus des Wissens im Telekom-Block ist mit Kostensteigerungen verbunden. "Mit dieser Entwicklung kann man natürlich nicht zufrieden sein. Gerade die Notwendigkeit, die Decken aus statischen Gründen zu erneuern, hätte der Verwaltung deutlich früher auffallen müssen", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. "Die gesteigerte Barrierefreiheit als qualitative Verbesserung darzustellen, ist für uns auch nicht überzeugend."

Haltt: "Debatte um die Schulleitung an der Lessing-Schule versachlichen!"
Presse · 17. Juni 2022
Die Lessing-Schule in Langendreer soll eine neue Schulleitung bekommen. Der von der Bezirksregierung vorgesehene Nachfolger sorgt jedoch bei Elternschaft und Schülerschaft für Unruhe. "Manche Aspekte in der Nachfolgediskussion muten etwas surreal an. Schulleitungen werden derzeit vielfach händeringend gesucht", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Es ist keineswegs so, dass diese Leitungsposten bei Lehrerinnen und Lehrern derzeit besonders beliebt sind."

Haltt: "Digitalisierungsziel in der Verwaltung wird deutlich verfehlt."
Presse · 08. Juni 2022
Das Onlinezugangsgesetz, das im August 2017 in Kraft getreten ist, sieht vor, dass Bund, Länder und Kommunen bis zum 31.12.2022 ihre Verwaltungsleistungen auch digital anbieten. "Rund 600 Verwaltungsleistungen sollen künftig auch online angeboten werden. Davon entfallen rund 230 Leistungen auf die Kommunen. Bis jetzt ist laut Auskunft der Bochumer Verwaltung für etwa ein Fünftel der städtischen Verwaltungsleistungen ein Onlinezugang eröffnet worden", so Felix Haltt, FDP-Fraktionsvorsitzender.

Haltt: "Städtische Kultur- und Bildungsreinrichtungen sollen endlich besser über Barrierefreiheit informieren."
Presse · 07. Juni 2022
Noch immer informieren nicht alle städtischen Kultur- und Bildungseinrichtungen auf ihren Internetauftritt über ihre Barrierefreiheit. "Vor einem halben Jahr haben wir eine Bestandsaufnahme gemacht, welche städtischen Kultur- und Bildungseinrichtungen im Internet über ihre Barrierefreiheit informieren. Das Ergebnis war ziemlich ernüchternd", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Stadtarchiv, VHS, Kunstmuseum und Zentralbücherei lieferten keine Angaben zur Barrierefreiheit."

Statement der FDP-Fraktion zu einem Ratsbürgerentscheid zum Haus des Wissens.
Presse · 24. Mai 2022
Die FDP-Ratsfraktion zeigt sich offen für einen Ratsbürgerentscheid zum Haus des Wissens (HdW), den die CDU-Ratsfraktion in der nächsten Ratssitzung beantragen will. "Das geplante Haus des Wissens ist ein entscheidender Baustein für die Innenstadtentwicklung. Da sich bei dem Projekt eine erhebliche Kostensteigerung abzeichnet, ist es gerechtfertigt, dazu die Bürgerinnen und Bürger zu befragen", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum.

Haltt: "Heim- und Pflegekinder sollen eigene Einkünfte komplett behalten können."
Presse · 24. Mai 2022
140 Pflege- und Heimkinder müssen in Bochum von ihrem selbst verdienten Geld einen Anteil an das Jugendamt bzw. an die Einrichtung, in der sie leben, abführen. Die Kostenheranziehung erzielt Einnahmen in Höhe von 150.000 € bis 200.000 €. "Im letzten Jahr hat der Bundesgesetzgeber wenigstens den Anteil der Kostenheranziehung gesenkt. Die gänzliche Abschaffung wäre jedoch der bessere Schritt gewesen", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum.

Haltt: "Jugendbefragung in Bochum häufiger durchführen!"
Presse · 23. Mai 2022
Die 2. Bochumer Jugendbefragung startet am 23. Mai 2022. "Meine Initiative für eine Jugendbefragung hatte 2015 der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschlossen. Bis zur 1. Jugendbefragung dauerte es dann aber noch drei Jahre. Die Neuauflage war also auch längst überfällig", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum und Mitglied im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.

Rolf Heyer: "Bebauungsplan Charlottenstraße würde Kaltschneise blockieren."
Presse · 17. Mai 2022
Nach den Plänen der Verwaltung soll im Bereich der Charlottenstraße ein neuer Bebauungsplan beschlossen werden. Insgesamt 1,4 Hektar sollen somit als Baufläche verfügbar gemacht werden. "Scheinbar hat sich aber niemand in der Verwaltung die Daten aus dem eigenen Geoportal angeschaut", so Rolf Heyer, sachkundiger Bürger der FDP-Fraktion. "Ansonsten wäre es sofort offensichtlich gewesen, dass der Großteil der Fläche eine wichtige Funktion als Kaltschneise hat."

Haltt: "Umsetzung des Haus des Wissens ist kein Automatismus."
Presse · 17. Mai 2022
Die Umgestaltung des Telekom-Blocks in das Haus des Wissens (HdW) ist mit erheblichen Kostensteigerungen verbunden. "Angesichts der allgemeinen Baukostenentwicklung ist es nicht überraschend, dass auch das HdW teurer wird. Das Ausmaß der Mehrkosten nähert sich sicherlich auch der Schmerzgrenze", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Das ist besonders schmerzlich, weil uns das Konzept des HdW schon überzeugt hat. "

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