Graffiti mit extremistischen oder menschenfeindlichen Inhalten schnell entfernen.
Graffiti und andere Schmierereien prägen seit Jahren das Erscheinungsbild der Ruhr-Universität Bochum und lassen sich vermutlich nie vollständig verhindern. Wenn es sich jedoch um extremistische oder menschenfeindliche Inhalte handelt, ist eine klare Grenze überschritten. Auf Anfrage teilte die Universitätsleitung mit, diese Einschätzung zu teilen und Graffiti wie „ACAB/1312“ („All Cops are Bastards“) grundsätzlich entfernen zu wollen.
In der Praxis bestehen jedoch erhebliche Zweifel an der Konsequenz dieser Haltung. Der Campus ist seit Monaten von ACAB- beziehungsweise 1312-Graffiti geprägt, ohne dass diese bislang entfernt wurden. „Unsere Polizei leistet jeden Tag einen wichtigen Einsatz für den Schutz unseres Rechtsstaats. Solche Parolen haben weder an einem Ort der Bildung noch anderswo etwas verloren“, erklärt Léon Beck, Vorsitzender der FDP Bochum.
Dass grundsätzlich Kapazitäten zur Entfernung von Graffiti vorhanden sind, zeigte sich erst kürzlich: Innerhalb weniger Tage wurde ein Schriftzug mit dem Inhalt „USA <3 AFD <3 Israel“ entfernt. Mehrere nur wenige Meter entfernte ACAB-Graffiti blieben hingegen bestehen. „Die Ruhr-Universität darf Extremismus nicht selektiv behandeln. Wenn extremistische Inhalte entfernt werden, muss dies unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung konsequent geschehen. Alles andere untergräbt die Glaubwürdigkeit der Universität“, sagt Max Brückner, Vorsitzender der JuLis Bochum.
FDP Bochum, JuLis Bochum und LHG RUB fordern die Ruhr-Universität Bochum daher auf, nicht länger mit zweierlei Maß zu messen. Extremismus auf dem Campus muss konsequent begegnet werden – unabhängig davon, um welche Form es sich handelt. „Es ist richtig, dass die Universität entschieden gegen Rechtsextremismus vorgeht. Umso bedauerlicher ist es, wenn bei linksextremen Parolen ein anderer Maßstab angelegt wird. Sowohl Rechts- als auch Linksextremisten stehen im Widerspruch zu unserem Rechtsstaat und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, erklärt Emma Sehner, Vorsitzende der LHG RUB.