FDP Bochum fordert die Verwaltung zu mehr Fingerspitzengefühl und Gelassenheit auf.
Die Stadt Bochum hat offenbar den Bochumer Politik-Satire-Account „stadt.zerstoerer" auf Instagram zur Löschung mehrerer Memes sowie zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Als Begründung führt die Stadtverwaltung nach Angaben des Accounts angebliche Urheberrechtsverletzungen an. Für den Fall der Nichtbefolgung seien rechtliche Schritte in Aussicht gestellt.
Der Kanal „stadt.zerstoerer" ist vor allem für satirische Beiträge zu kommunalpolitischen Themen bekannt. Dabei setzt sich der Account regelmäßig mit Entscheidungen der Stadtverwaltung, der Mitgliedern des Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters auseinander.
Das Vorgehen der Stadtverwaltung wird durch die FDP Bochum kritisch bewertet. "Unabhängig davon, wie eine rechtliche Bewertung letztlich ausfallen würde: Wer politische Satire mit juristischen Schritten beantwortet, sendet aus unserer Sicht das falsche Signal", so Max Brückner, Beisitzer im Kreisvorstand der FDP Bochum. "Gerade eine Stadtverwaltung muss auch überspitzte und unbequeme Meinungsäußerungen aushalten können. Der Vorgang wirkt so eher wie eine kleinliche Provinzposse."
Die FDP Bochum fordert die Stadtverwaltung zu mehr Gelassenheit auf. "Memes sind längst kein Neuland mehr, sie sind vielmehr die Karikaturen unserer Zeit. Politische Satire und zugespitzte Meinungsäußerungen sind ein selbstverständlicher Bestandteil einer lebendigen Demokratie. Vielleicht sollte man daher im Rathaus mit etwas mehr Fingerspitzengefühl und Gelassenheit einem eher harmlosen Satire-Account begegnen", so Brückner abschließend.